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„Partnerschaft mit Georgien eine echte Erfolgsgeschichte“
Außenminister Heiko Maas mit seinem georgischen Amtskollegen David Zalkaliani., © Xander Heinl/photothek.net
Außenminister Heiko Maas bekräftigt gegenüber seinem georgischen Amtskollegen David Zalkaliani bei dessen Besuch Deutschlands volle Unterstützung für Annährung Georgiens an die EU.
Im Rahmen der Europäischen Union setzt sich Deutschland für eine Annäherung Georgiens und der Region insgesamt an Europa ein. Gegenüber Außenminister Zalkaliani betonte Heiko Maas:
„Unsere Freundschaft und unsere Partnerschaft ist eine echte Erfolgsgeschichte. Wir unterstützen den Kurs der Annäherung Georgiens an die EU mit voller Überzeugung. Ein wichtiger Meilenstein war es, dass seit letztem Jahr alle Georgierinnen und Georgier endlich visafrei in die EU einreisen können. Georgien ha ein beeindruckendes Reformtempo hingelegt und damit eine Vorreiterrolle in der Region eingenommen. Jetzt gilt es, dranzubleiben, zum Beispiel im Justizbereich.“
Partner der NATO
Auch für die NATO gehört Georgien zu den engsten Partnern. In Afghanistan stellen sie fast 900 Soldaten für die Mission „Resolute Support“. Heiko Maas hob hervor: „Bei dem Terroranschlag auf das deutsche Generalkonsulat in Masar-e-Scharif in Afghanistan im Herbst 2017 waren es georgische Soldaten, die unseren Kollegen als erste zu Hilfe kamen. Dafür sind wir euch immer noch sehr dankbar.“
Beim NATO-Gipfel diesen Monat wird auch Georgien dabei sein. „Auch das ist ein starkes Zeichen für unsere enge Partnerschaft“, so der Außenminister. „Wir stehen in Sicherheitsfragen eng an eurer Seite. Das gilt auch für die Konfliktgebiete: Für uns ist die territoriale Integrität Georgiens nicht verhandelbar.“
Gastland der Buchmesse
Auf der Frankfurter Buchmesse ist Georgien dieses Jahr Gastland. Über 70 georgische Autoren werden dort vertreten sein. Heiko Maas sagte: „Ein Blick in diese Bücher zeigt, dass die Menschen in Georgien europäisch denken und in vielfacher Hinsicht europäisch fühlen. In Tiflis weht nicht nur über dem Parlament neben der georgischen auch die EU-Flagge: Man sieht die blaue Flagge mit den gelben Sternen überall in der Stadt. Unsere Politik muss dem noch stärker gerecht werden, und bessere Angebote an Länder wie Georgien formulieren.“
