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Bolivien: Politisches Porträt Bolivien

15.10.2020 - Artikel

Bolivien ist laut seiner Verfassung eine präsidiale Demokratie mit Zweikammerparlament. Der Staatspräsident ist zugleich Staatsoberhaupt und Regierungschef. Er ernennt und entlässt das Kabinett. Die gesetzgebende Gewalt wird durch den Kongress gebildet. Seit 2006 gibt es gewählte Gouverneure in den neun Departments des Landes; regionale, kommunale und indigene Autonomien wurden in der Verfassung festgeschrieben.

Wegen nachgewiesener Unregelmäßigkeiten bei den letzten Präsidentschafts-und Parlamentswahlen im Oktober 2019 kam es zu anhaltenden Protesten, in deren Folge der Staatspräsident Evo Morales nach 14 Jahren zurücktreten musste. Hauptaufgabe der Übergangsregierung war die Durchführung der Neuwahlen am 3. Mai 2020. Wegen der Covid-19-Pandemie musste der Wahltermin mehrfach, zuletzt auf den 18. Oktober 2020verschoben werden.

Die Verfassung erkennt Spanisch und weitere 35 indigene Sprachen als offizielle Sprachen an. Laut des letzten Zensus von 2012 erklärten sich 40% der Bolivianer einer indigenen Bevölkerungsgruppe zugehörig. In den letzten Jahren wurden deutliche Fortschritte bei Armutsreduzierung, Integration von Indigenen und der Verbesserung des Zugangs zum Bildungswesen gemacht. Diese Entwicklung ist aufgrund der Krise in 2020 jedochrückläufig.

 

Weitere Informationen

Bolivien ist Kooperationsland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Die Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich auf mittel- und langfristige strukturelle Reformen und ist armutsorientiert angelegt. Schwerpunkte sind die Reform von Verwaltung und Justiz sowie die Stärkung der Zivilgesellschaft, dazu Sicherstellung der Wasserversorgung, verbessertes Abwassermanagement und die Förderung einer nachhaltigen Landwirtschaft. Näheres dazu beim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

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