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Bolivien: Politisches Porträt

14.03.2023 - Artikel

Bolivien ist laut seiner Verfassung eine präsidiale Demokratie mit Zweikammerparlament. Der Staatspräsident ist zugleich Staatsoberhaupt und Regierungschef. Er ernennt und entlässt das Kabinett. Die gesetzgebende Gewalt wird durch den Kongress (Senat und Abgeordnetenhaus) gebildet. Seit 2006 gibt es gewählte Gouverneure in den neun Departments des Landes; regionale, kommunale und indigene Autonomien wurden in der Verfassung festgeschrieben.

Nach den Präsidentschafts-und Parlamentswahlen im Oktober 2019 kam es zu anhaltenden Protesten, in deren Folge der Staatspräsident Evo Morales nach 14 Jahren Amtszeit zurücktrat. Bei den – pandemiebedingt verspätet durchgeführten - Neuwahlen am 18. Oktober 2020 wurde der Kandidat der langjährigen Regierungspartei MAS, Luis Arce, mit deutlicher Mehrheit zum Präsidenten gewählt.

Die Verfassung erkennt Spanisch und weitere 36 indigene Sprachen als offizielle Sprachen an. Laut des letzten Zensus von 2012 erklärten sich 40% der bolivianischen Bevölkerung einer indigenen Bevölkerungsgruppe zugehörig. Fortschritte bei Armutsreduzierung, Integration von Indigenen und der Verbesserung des Zugangs zum Bildungswesen erfuhren aufgrund der Pandemie einen Rückschlag.

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