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Kulturpolitik stärken: Debatte im Bundestag
Außenminister Heiko Maas in der Bundestagsdebatte zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik, © dpa
Internationale Kulturpolitik schafft Grundlagen für die Zusammenarbeit. Der Bundestag will die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik in Zukunft noch stärker unterstützen.
Vom Deutschlandjahr in den USA über gemeinsame Projekte mit der Zivilgesellschaft in Osteuropa bis zu deutsch-französischen Kulturinstituten: internationale Kulturpolitik schafft Grundlagen für die Zusammenarbeit.
Wie kann die auswärtige Kulturpolitik in Zukunft weiter gestärkt werden? Und wie kann sie sich an die Herausforderungen der heutigen Zeit anpassen? Über diese Fragen debattiert heute der Bundestag, ebenso über ihre zukünftigen Ziele und Schwerpunkte.
Schwerpunkte: Afrika, strategische Kommunikation, Krisenprävention
Der Bundestag fordert die Bundesregierung auf, neue Schwerpunkte zu setzen. So soll zum Beispiel die kulturelle Zusammenarbeit mit afrikanischen Ländern vertieft werden, auch soll der Bereich der strategischen Kommunikation ausgebaut werden. Ebenso soll der Beitrag der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik zu Krisenprävention und Stabilisierung noch stärker in den Vordergrund rücken, denn: Kultur kann Brücken zwischen Gesellschaften bauen und Gesellschaften von innen stärken.
Dies betonte auch Außenminister Maas in der heutigen Debatte:
Verständigung und Toleranz statt Rassismus und Antisemitismus – das ist zentraler Auftrag unserer Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik.
Freiräume für Kunst und Wissenschaft
Sich dort einzusetzen, wo Demokratie und die Freiheit von Presse, Kunst und Wissenschaft bedroht sind, bleibt zentrales Anliegen der Kulturpolitik. „Das beste Gegenmittel heißt: Zugang zu Kultur und Bildung“, so Maas. Die Kulturpolitik schafft und schützt Freiräume für Kunst, Wissenschaft und Presse, zum Beispiel durch Initiativen für bedrohte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Künstlerinnen und Künstler. Ein neues Programm soll künftig Menschenrechtsverteidigern temporäre Studienaufenthalte in Deutschland ermöglichen.
Auch der Zugang zu Informationen spielt eine wichtige Rolle, so Heiko Maas:
In Zeiten von Bot-Armeen und Desinformationskampagnen setzen wir mit unserer Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik ganz bewusst auf Bildung und Information. Wir haben unsere Strategische Kommunikation verstärkt, zum Beispiel beim Thema Flucht und Migration. Und wir werben aktiver als früher für unsere Werte und die globale Ordnung, die gerade für unser Land so wichtig ist.
Europas kulturelle Werte stärken
Auch auf europäischer Ebene ist die Kulturpolitik ein zentrales Element der Zusammenarbeit. „Europa zu stärken, das bedeutet heute deshalb vor allem Europas kulturelle Wert zu stärken. Wir verstehen Zugang zu Kultur und Bildung heute deshalb als gemeinsame europäische Aufgabe – wichtig auch während der EU-Ratspräsidentschaft“, sagte Maas.
