Themen des Gesprächs waren die Lage von Flüchtlingen und Migranten in Libyen und Syrien sowie die deutsche Unterstützung des UNHCR. Maas gab bekannt, dass Deutschland allein 2018 EUR 250 Mio. für Regionalprogramme des UNHCR bereitstellen wird, davon EUR 140 Mio. für Syrien und seine Nachbarländer.

Ende 2017 zählte UNHCR 68,5 Mio. Vertriebene, die höchste Zahl seit Ende des Zweiten Weltkriegs und rund drei Millionen mehr als noch ein Jahr zuvor. Die Konflikte und humanitären Krisen in Syrien und den Nachbarländern, in Teilen Afrikas, aber auch in Myanmar oder in der Ost-Ukraine dauern an. Dementsprechend steigt auch der Bedarf an humanitärer Hilfe. Der Finanzierungsbedarf des UNHCR liegt 2018 bei rund 7,5 Milliarden US-Dollar. Deutschland trug 2017 mit 477 Mio. US-Dollar zur Arbeit des UNHCR bei und war damit zweitgrößter Geber der Organisation. Auch 2018 bleibt die Förderung auf hohem Niveau. Für UNHCR ist Deutschland aber nicht nur als Geber, sondern auch als sechstgrößtes Flüchtlingsaufnahmeland weltweit ein wichtiger Partner.

Humanitäre Krise in und um Syrien

Die Lage in Syrien hat sich in den letzten Jahren kaum gebessert; es handelt sich nach wie vor um eine der größten humanitären Krisen unserer Zeit. 13,1 Millionen Menschen sind auf humanitäre Hilfe angewiesen, rund 1,5 Millionen Menschen in schwer erreichbaren Gebieten mit eingeschränktem humanitären Zugang. Die Syrien-Krise ist auch eine Flüchtlingskrise: Die Nachbarländer, allen voran Libanon, Jordanien und die Türkei, brauchen weiterhin Unterstützung bei der Versorgung von über 5 Millionen syrischen Flüchtlingen. Darüber hinaus wurden alleine seit Jahresbeginn über eine Million Menschen innerhalb Syriens vertrieben, viele zum wiederholten Mal.

Der 2011 ausgebrochene Konflikt geht mittlerweile ins siebte Jahr. Deshalb ist es umso wichtiger, die Krise nicht zu vergessen und die Menschen vor Ort nicht allein zu lassen. So unterstützt Deutschland die Arbeit von UNHCR in Syrien und den Nachbarländern. Allein für 2018 hat das Auswärtige Amt UNHCR dafür zunächst 140 Millionen Euro, u.a. für die Förderung des Schutzes von Kindern oder die Bereitstellung medizinischer Grundversorgung für Flüchtlinge und Binnenvertriebene, zugesichert. Außerdem ermöglicht das von Deutschland über UNHCR finanzierte Stipendienprogramm „Deutsche Akademische Flüchtlingsinitiative Albert Einstein“ Flüchtlingen ein Studium an Universitäten und Hochschulen in ihren Aufnahmeländern.

Situation von Flüchtlingen und Migranten in Libyen

Auch in Libyen ist die humanitäre Situation weiterhin schlecht. Aktuell sind rund eine Million Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Mehrere Flucht- und Migrationsrouten verlaufen durch das Land, die politische Instabilität erschwert die humanitäre Arbeit zusätzlich. Die Situation von Flüchtlingen und Migranten in den sogenannten ‚detention centers‘ ist besonders prekär. Deutschland setzt sich für die menschenwürdige Behandlung der Flüchtlinge und Migranten ein und stärkt staatliche Strukturen in Libyen, um den Schutz und die Versorgung von Flüchtlingen und Migranten zu verbessern. Mit UNHCR arbeitet Deutschland eng zusammen, um die Not der Menschen zu lindern, ihren Schutz zu sichern und langfristige Lösungen zu finden.

Beispiele für Maßnahmen UNHCRs in Libyen, die von Deutschland mit derzeit 5 Millionen Euro unterstützt werden, sind die Bereitstellung von Notunterkünften und psychosozialer Betreuung. Dank des Notevakuierungsmechanismus konnte UNHCR bereits über 1.800 Flüchtlinge aus Libyen in sichere Drittstaaten evakuieren, etwa nach Niger. Deutschland hat zugesagt, 300 dieser Flüchtlinge aufzunehmen.