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Die Nordatlantische Allianz (NATO)
Außenministerin Annalena Baerbock und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Auswärtigen Amt (09.11.2023), © Janine Schmitz/photothek.de
Die NATO ist zentraler Pfeiler der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Mit derzeit 32 Mitgliedern garantiert sie Sicherheit und Stabilität im euroatlantischen Raum. Zuletzt ist Schweden am 7. März 2024 der Allianz beigetreten. 2024 feiert die NATO ihr 75-jähriges Bestehen.
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat das Sicherheitsumfeld in Europa grundlegend verändert. Die Bedeutung von Landes- und Bündnisverteidigung ist wieder deutlich gestiegen. Deutschlands Sicherheit ist untrennbar mit der Sicherheit seiner Alliierten verbunden. Die Nordatlantische Allianz (NATO) ist der entscheidende Stützpfeiler für die euroatlantische Sicherheit. Nato bedeutet “North Atlantic Treaty Organization” (Nordatlantische Vertragsorganisation) und ist das wichtigste sicherheitspolitische Bündnis der Welt.
Kollektive Verteidigung, Krisenprävention und -bewältigung und kooperative Sicherheit
Die drei Kernaufgaben der NATO sind Kollektive Verteidigung, Krisenprävention und -bewältigung und kooperative Sicherheit . Sie sind im Strategischen Konzept der Allianz von 2022 festgeschrieben. Das Strategische Konzept ist nach dem NATO-Vertrag das wesentliche Grundlagendokument, aus dem das Bündnis Politik, Fähigkeiten und operatives Handeln ableitet.
Hintergrund: NATO 2030 - Reflexionsprozess zur Stärkung der politischen Dimension der NATO
Das Herzstück der Allianz ist die kollektive Verteidigung: Bei einem Angriff von außen unterstützen sich die NATO-Mitglieder gegenseitig. Von großer Bedeutung ist dabei auch, dass potentielle Angreifer abgeschreckt werden, sodass es gar nicht erst zu einem Angriff kommt. Dafür verfügt die NATO über geeignete nukleare, konventionelle und Raketenabwehrfähigkeiten, ergänzt durch Weltraum- und Cyberfähigkeiten. Diese sind defensiv und verhältnismäßig ausgerichtet und stehen im Einklang mit den internationalen Verpflichtungen der NATO-Mitgliedstaaten.
Im Rahmen der Krisenprävention und -bewältigung setzen sich die NATO-Alliierten für Stabilität und Konfliktbewältigung ein. Es geht darum, Krisen, die die Sicherheit der Verbündeten beeinträchtigen könnten, vorzubeugen und darauf zu reagieren. U.a. unterstützt die NATO im Rahmen der NATO-Mission Irak die irakische Regierung dabei, das Land weiter zu stabilisieren und die Sicherheit zu erhöhen.
Die dritte Aufgabe, kooperative Sicherheit, beschreibt die Zusammenarbeit der Allianz mit Nicht-NATO-Staaten. Auch dadurch werden internationale Sicherheit und Stabilität gestärkt. Diese Zusammenarbeit erfolgt sowohl als politischer Dialog als auch in Form von praktischer Zusammenarbeit. Ein besonderer Fokus liegt hier auf der Europäischen Union (EU). Sie ist einzigartiger und unentbehrlicher Partner für die NATO.