Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

04.12.2020 - Artikel

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit Sitz in Straßburg entscheidet über Beschwerden, in denen eine Verletzung der in der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) niedergelegten Rechte gerügt wird.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)© dpa/picture alliance

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wurde 1959 in Straßburg errichtet. Er entscheidet über Individualbeschwerden von Personen oder Staatenbeschwerden, d.h. von Vertragsstaaten untereinander.

Für jeden Mitgliedsstaat des Europarats wird ein Richter oder eine Richterin von der Parlamentarischen Versammlung gewählt. Sie agieren nicht als Vertreter*innen ihrer Staaten, sondern als unabhängige Richter*innen des EGMR. Seit 2020 ist Prof. Dr. Anja Seibert-Fohr als deutsche Richterin am EGMR tätig. in Nachfolge von Prof. Dr. Angelika Nußberger.

Die Urteile des EGMR sind gemäß EMRK für die betroffenen Staaten bindend. Stellt der Gerichtshof einen Verstoß gegen die Menschenrechtskonvention fest, kann er der verletzten Partei nach Artikel 41 eine gerechte Entschädigung zubilligen. Das Ministerkomitee des Europarats überwacht den Vollzug der Urteile des EGMR.

Die EMRK ist ein völkerrechtlicher Vertrag, durch den sich die Vertragsstaaten des Europarats verpflichten, ihren Bürgern grundlegende zivile und politische Rechte zuzusichern. Jeder Mitgliedsstaat des Europarats ist zur Ratifikation der Konvention verpflichtet.

Die Zulässigkeit einer Beschwerde hängt davon ab, ob der innerstaatliche Rechtsweg erschöpft ist. In Deutschland ist Voraussetzung, dass der Beschwerdeführer wegen der Verletzung seiner Rechte erfolglos das Bundesverfassungsgericht angerufen hat.Deutschland war im Jahr 2019 an acht Entscheidungen des EGMR beteiligt, im Jahr 2018 an insgesamt 23. Verfahren vor dem Gerichtshof sind grundsätzlich öffentlich, Urteile ergehen in den Amtssprachen des Europarats (Englisch und Französisch).

Seit Jahren registriert der EGMR eine hohe Zahl eingehender Beschwerden. Durch eine Reihe von Reformmaßnahmen der letzten Jahre kann der EGMR diese Auslastung zwischenzeitlich besser bewältigen. Im Oktober 2020 waren gleichwohl über 60.000 Verfahren anhängig.

Der EGMR in 50 Fragen (in deutscher Sprache)

Europarat EGMR (in englischer bzw. französischer Sprache)

Verwandte Inhalte

nach oben