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Wirtschafts- und Währungsunion
Die Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) ist das Ergebnis einer kontinuierlich fortgesetzten wirtschaftlichen Integration der EU. Sie umfasst neben der Koordination von Wirtschafts- und Fiskalpolitik auch eine gemeinsame Währungspolitik und die Einführung einer gemeinsamen Währung - dem Euro.
Die Wiirtschafts- und Währungsunion schafft Chancen für wirtschaftliche Stabilität, höheres Wachstum und mehr Beschäftigung. All dies kommt den Bürgerinnen und Bürgern der EU unmittelbar zugute. Somit repräsentiert die Eurozone einen zentralen und unmittelbar erlebbaren Erfolg der europäischen Integration. Inzwischen haben von den 27 EU-Staaten 20 den Euro eingeführt. Die EU-Staaten, die den Euro noch nicht eingeführt haben, haben sich grundsätzlich dazu verpflichtet, der Währungsunion beizutreten, sobald sie die hierzu notwendigen Kriterien erfüllt haben. Die einzige Ausnahme bildet Dänemark. Es kann sich im Rahmen einer sog. „Opt-out-Klausel“ selbst entscheiden, ob es der Währungsunion beitritt, wenn es die Kriterien hierzu erfüllt.
Die Wirtschafts- und Währungsunion in der Praxis
In der Praxis bedeutet die Wirtschafts- und Währungsunion folgendes:
- Koordinierung der Wirtschaftspolitik zwischen den Mitgliedstaaten
- Koordinierung der Finanzpolitik, insbesondere durch Begrenzung der Staatsverschuldung und des Haushaltsdefizits
- Eine unabhängige Geldpolitik durch die Europäische Zentralbank (EZB)
- Einheitliche Regeln und Beaufsichtigung der Finanzinstitute im Euroraum
- Eine gemeinsame Währung
Auch wenn die Wirtschafts- und Währungsunion einen bedeutenden Erfolg der europäischen Integration darstellt, steht diese vor Herausforderungen. In der Eurozone trifft eine einheitliche, auf Preisstabilität ausgerichtete Geldpolitik der EZB auf eine Fiskal- und Wirtschaftspolitik, welche in der Verantwortung der Mitgliedsstaaten liegt. Hieraus erwächst die Notwendigkeit einer vertieften fiskal- und wirtschaftspolitischen Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten.
Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion
Um eine nachhaltige und koordinierte Fiskal- und Wirtschaftspolitik in der Euro-Zone sicherzustellen, haben sich die Mitgliedstaaten auf gemeinsame Haushaltsregeln verständigt. Diese sind im Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWP) aufgeschrieben und legen unter anderem Obergrenzen für das Haushaltsdefizit und Staatsverschuldung fest. Aktuell arbeitet die Kommission in Zusammenarbeit mit den Mitgliedsstaaten an einer Reform des SWP, um diesen zukunftsfest zu gestalten.
Die aktuelle Bundesregierung hat sich dem Ziel einer Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion sowie der Weiterentwicklung des Stabilitäts- und Wachstumspakts verschrieben. Im aktuellen Koalitionsvertrag heißt es hierzu:
Wir wollen die Wirtschafts- und Währungsunion stärken und vertiefen. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt hat seine Flexibilität bewiesen. Auf seiner Grundlage wollen wir Wachstum sicherstellen, die Schuldentragfähigkeit erhalten und für nachhaltige und klimafreundliche Investitionen sorgen. Die Weiterentwicklung der fiskalpolitischen Regeln sollte sich an diesen Zielen orientieren, um ihre Effektivität angesichts der Herausforderungen der Zeit zu stärken. Der SWP sollte einfacher und transparenter werden, auch um seine Durchsetzung zu stärken.
Entlang dieser Leitlinien bringt sich die Bundesregierung in Brüssel für die Reformbemühungen und einen zukunftsfesten Stabilitäts- und Wachstumspakt ein.