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Lage in der Eurozone

20.12.2019 - Artikel

Durch Wirtschafts- und Finanzkrise haben sich nach 2009 Anfälligkeiten in der Eurozone offenbart. Seitdem wurde viel erreicht.

Euromünzen und Kurstabellen
Euromünzen und Kurstabellen© picture alliance / Klaus Öhlenschläger

Die Errichtung des dauerhaften Europäischen Stabilitätsmechanismus (des sog. „Euro-Rettungsschirms“), die Bankenunion mit einheitlicher Bankenaufsicht und –abwicklung, sowie die weitere Vertiefung der Kapitalmärkte (Kapitalmarktunion). Es bleibt jedoch auch im kommenden Jahrzehnt noch viel zu tun, um die Wirtschafts- und Währungsunion zu vertiefen und dadurch weiter zu stabilisieren.

Die Wirtschafts- und Finanzkrise von 2007 bis 2009 war die Schwerste seit dem Zweiten Weltkrieg. Sie offenbarte, dass die Eurozone nur unzureichend auf größere Krisen vorbereitet war und führte unter anderem dazu, dass mehrere Euro-Staaten mit Hilfsprogrammen gestützt werden mussten. Diese wurden zunächst von der Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) geleistet, die später von einem dauerhaften Mechanismus, dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) abgelöst wurde. 2018 konnte mit Griechenland das letzte Hilfsprogramm beendet werden. Alle ehemaligen Krisenländer sind mittlerweile auf einen positiven Wachstumspfad zurückgekehrt.

Neben dem ESM wurde der Einheitliche Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism, SSM) geschaffen, welcher die mehr als 100 systemrelevanten Banken in der Eurozone beaufsichtigt. Der SSM ist neben dem Einheitlichen Abwicklungsmechanismus (Single Resolution Mechanism, SRM) eine der beiden Säulen der Bankenunion.

Auch die europäischen Schuldenregeln wurden 2011 überarbeitet und sollen sicherstellen, dass alle EU-Mitgliedsstaaten eine nachhaltige und solide Haushaltspolitik betreiben.

Die Wirtschafts- und Währungsunion ist nun besser für zukünftige Krisen gewappnet, es bleibt jedoch noch Reformbedarf. So fehlt weiterhin die sogenannte dritte Säule der Bankenunion, ein Europäisches Einlagensicherungssystem (European Deposit Insurance Scheme, EDIS). Eine 2019 eingesetzte Hochrangige Arbeitsgruppe soll auf Grundlage eines Mandats der Eurogruppe und des Euro-Gipfels weiter an einer umfassenden Lösung zur Vollendung der Bankenunion arbeiten. Diese soll dann auch weitere Elemente, wie die regulatorische Behandlung von Staatsanleihen oder ein einheitliches Insolvenzrecht für Banken, umfassen.

Auch ein eigenes Budget für die Eurozone wurde wiederholt gefordert. Im Dezember 2018 einigten sich die Finanzminister auf ein Haushaltsinstrument für Wettbewerbsfähigkeit und Konvergenz im Euroraum, welches im Oktober 2019 mit einer konkreten Ausgestaltung unterlegt wurde. Es soll Investitionen und Strukturreformen in der Eurozone fördern.

Nicht zuletzt sollen auch die Hürden zwischen nationalen Kapitalmärkten abgebaut werden („Kapitalmarktunion“), um beispielsweise die Finanzierungsbedingungen für kleine und mittlere Unternehmen zu verbessern. Eine deutsch-französisch-niederländische Arbeitsgruppe hat hierzu im Dezember 2019 Vorschläge vorgelegt.

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