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Deutschland vor der EU-Ratspräsidentschaft: Maas reist nach Wien und Sofia
Ankunft in Sofia, © Thomas Imo/photothek.net
In Österreich und Bulgarien wird der deutsche Außenminister Deutschlands Schwerpunkte des Programmes vorstellen, es hat ein Ziel: Gemeinsam Europa wieder stark machen.
Am 1. Juli übernimmt Deutschland für sechs Monate die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union. In dieser Zeit stehen viele schwierige Entscheidungen in der EU an, von der Wiederbelebung der Wirtschaft nach der Corona-Krise bis zur Asylreform. Deshalb reist Außenminister Maas in mehrere europäische Partnerländer. Hier will er die wichtigsten Aufgaben für Deutschlands EU-Ratspräsidentschaft präsentieren und gemeinsam die nächsten Schritte aus der Corona-Krise besprechen:
Wir haben unsere Ratspräsidentschaft unter das Motto gestellt: ‚Gemeinsam. Europa wieder stark machen‘. Die Corona-Krise hat einige der Schwachpunkte und Abhängigkeiten der EU schonungslos offengelegt. Aber die Krise hat auch klar Europas Stärken gezeigt: Solidarität und Kompromissfähigkeit unter den Mitgliedsstaaten, soziale Absicherung für die Bürgerinnen und Bürger. Wir müssen diese Stärken jetzt wieder ausbauen, statt sie abzubauen. Es geht für Europa in den kommenden Monaten um noch weit mehr als um große Milliardenpakete. Wir stehen vor historischen Herausforderungen, aber auch die Chance für Veränderungen ist historisch groß.
Österreich als pro-europäischer Partner gebraucht
Im Mittelpunkt der kommenden Wochen steht der wirtschaftliche Wideraufbau nach der schweren Corona-Krise. Für Maas ist klar: Vor allem Mut und Solidarität sind jetzt gefragt, es soll kein Land zurück gelassen werden. Gleichzeitig soll das Geld jedoch auch in Bereiche investiert werden, die der EU für die Zukunft wichtig sind. Für Deutschland ist deshalb, auch im Rahmen seiner EU-Ratspräsidentschaft, wichtig, in den Bereichen Klimaschutz, Digitalisierung und Innovation europaweit voranzukommen. In der sicher nicht immer leichten Diskussionen um den Wiederaufbau braucht es Kompromisse von allen Seiten. Und Deutschland braucht Österreich als pro-europäischen Partner.
In der schrittweisen Öffnung der Grenzen haben sich Deutschland und Österreich in den letzten Wochen in hoher Schlagzahl abgestimmt und so wichtige Weichen für die Wiedereröffnung der Grenzen und einen sicheren Sommertourismus innerhalb von Europa gestellt. Auch in den kommenden Wochen wird es im engen Austausch mit den wichtigen Nachbar- und Reiseländern darum gehen, die Reisefreiheit in verantwortungsvollem Maße wiederherzustellen und dabei die Gesundheit der Menschen durch gemeinsame Standards und Maßnahmen in den Mittelpunk. Am 1. Juli übernimmt Deutschland für sechs Monate die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union. In dieser Zeit stehen viele schwierige Entscheidungen in der EU an, von der Wiederbelebung der Wirtschaft nach der Corona-Krise bis zur Asylreform. Deshalb reist Außenminister Maas in mehrere europäische Partnerländer. Hier will er die wichtigsten Aufgaben für Deutschlands EU-Ratspräsidentschaft präsentieren und gemeinsam die nächsten Schritte aus der Corona-Krise besprechen:t zu stellen. Darum wird es auch heute in den Gesprächen zwischen Maas und dem österreichischen Außenminister gehen.
Bulgarien, ein gestärkter Partner
Auch in Sofia wird Außenminister Maas für Unterstützung der deutschen Schwerpunkte der Ratspräsidentschaft werben. Bulgarien hat, ähnlich wie Österreich, frühzeitig wichtige Maßnahmen gegen den Corona-Virus getroffen und auch an dem von Deutschland initiierten europäischen „Nachbarschaftsdialogen“ teilgenommen. Auch in Sofia wird es um die weitere Abstimmung gehen, um die Öffnung der Grenzen weiter voran zu treiben und gleichzeitig die Bürgerinnen und Bürger zu schützen.
Genau wie in Österreich werden auch in Bulgariens in den Gesprächen die Möglichkeiten zum Kompromiss bei den Vorschlägen zum EU-Recovery-Fund und beim Mehrjährigen Finanzrahmen zentral sein. Für Maas ist klar: Gemeinsames europäisches Handeln und europäische Solidarität – in allen Bereichen und aller Mitgliedsstaaten – ist dabei der Schlüssel zum Erfolg.
