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Koordiniert für eine Rückkehr zu Schengen: Maas trifft deutschsprachige Außenminister und Außenministerinnen
Außenminister Heiko Maas in der Videokonferenz mit seine deutschsprachigen Amtskolleg*innen, © Thomas Imo/photothek.net
Mit den Amtskollegen und Amtskolleginnen aus Österreich, Luxemburg, der Schweiz und Liechtenstein ist sich Maas einig: Die Schlagbäume müssen langfristig wieder hoch, im Moment ist beim Grenzmanagement die Lage der Berufspendler zentral.
Krisendiplomatie steht normalerweise nicht im Zentrum der jährlichen Treffen der deutschsprachigen Außenminister und Außenministerinnen, aber in diesem Jahr ist vieles anders. Wohl noch nie lagen so viele akute Themen auf dem Tisch. Denn wegen der Corona-Pandemie greifen die eingespielten Abläufe nicht mehr, etwa an den gemeinsamen Grenzen. Wo normalerweise freier Personenverkehr herrscht, wurden zur Eindämmung des Virus zum ersten Mal seit Jahrzehnten wieder Grenzkontrollen eingerichtet. Deshalb ist der Bedarf für enge Absprachen seit Wochen besonders groß. Außenminister Maas sagte nach der Videokonferenz:
Unser aller Ziel ist, die Schlagbäume irgendwann wieder zu heben und die Reisefreiheit wieder herzustellen. Heute haben wir vor allem über das Grenzmanagement gesprochen und wie wir dafür sorgen, dass die Situation für Berufspendler oder andere Grenzübertritte aus dringenden Gründen besser organisieren können.
Bei einem Virus, der vor Grenzen nicht Halt macht, ist es umso wichtiger, die Interessen der Nachbarländer mitzudenken. So haben auch die deutschsprachigen Länder bei den Rückholflügen aufgrund von Covid-19 jeweils viele gestrandete Bürger und Bürgerinnen anderer EU-Staaten mitgenommen, so wurden Ressourcen besser genutzt.
Flucht und Migration
Je stärker die wirtschaftlichen und sozialen Verwerfungen durch Corona in den Herkunfts- und Transitstaaten ausfallen, desto massiver wird dieses Thema auch Deutschland und seine Nachbarstaaten beschäftigen. Die Priorität ist mit Blick auf die prekäre Situation auf den griechischen Inseln eine rasche Evakuierung von kranken und unbegleiteten Kindern und Jugendlichen. Gemeinsam mit Luxemburg ist Deutschland am Wochenende bei der Aufnahme vorangegangen, ein kleiner Schritt, dem weitere folgen werden, auch andere EU-Staaten sollen sich beteiligen. Für Deutschland ist zentral, dass es eine gesamteuropäische Lösung gibt. Maas kündigte an, Deutschland wolle sich auch im Rahmen seiner ab Juli beginnenden EU-Ratspräsidentschaft für eine nachhaltige Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems einsetzen. Denn viel zu lange schon ist das Thema Migration ein Spaltpilz in Europa.