Europa steht wegen der Corona-Pandemie vor einer seiner größten Herausforderungen. Jeden Tag gibt es weiterhin tausende neue Infizierte und hunderte neue Tote. Handlungsfähigkeit und Solidarität sind so dringend wie selten zuvor. Für Außenminister Maas ist klar: „Europa wird am Anfang jeder Krise totgesagt. Von den einen aus Verunsicherung, von den anderen aus politischem Kalkül. Aber am Ende hieß es bisher noch immer: Ohne Europa wäre das noch viel schlimmer ausgegangen. Die ersten Sofortmaßnahmen waren überall lokal und national. Im Flugzeug heißt es ja auch: “Legen Sie erst Ihre eigene Maske an, bevor Sie anderen Passagieren helfen.„ Wir sind aber schon längst in dieser zweiten Phase angekommen, in der wir uns untereinander helfen.“

Was tut Deutschland, um europaweit bei der Bekämpfung der Krise zu unterstützen?

Eine solidarische Antwort

Außenminister Maas und Finanzminister Olaf Scholz kündigten heute in fünf europäischen Tageszeitungen an, wie sie sich eine solidarische, europaweite Antwort vorstellen: „Europäische Solidarität ist keine Einbahnstraße, sondern die Lebensversicherung für unseren Kontinent“. Konkret fordern die Minister, den ESM weiter zu entwickeln und ihn im Kampf gegen Corona mit schneller und zielgenauer Hilfe zu nutzen. Zudem sollen über einen paneuropäischen Garantiefonds kleine und mittelständische Unternehmen mit Liquidität versorgt werden. Mit dem Vorhaben „SURE“ der EU-Kommission können EU-Mitglieder darüber hinaus finanziell bei Kurzarbeitszeitprogrammen unterstützt werden. Bei den Verhandlungen zum neuen EU-Haushalt sollte das EU-weite Wirtschaftswachstum nach der Krise einen zentralen Platz einnehmen.

Behandlung von Schwerstkranken aus Italien, Frankreich und den Niederlanden

Die Versorgung von Intensivpatienten, die an den Folgen des Coronavirus leiden, belastet die Gesundheitssysteme in Teilen von Italien und Frankreich enorm. Eine Reihe von Bundesländern bietet deshalb Plätze zur Behandlung von Intensivpatienten in Deutschland an. Bislang wurden fast 229 Patienten aus Frankreich, Italien und den Niederlanden nach Deutschland überstellt. Angesichts derzeit ausreichender Intensivkapazitäten in Frankreich, den Niederlanden und Italien sind in Absprache mit den dortigen Behörden derzeit keine weiteren Überstellungen nach Deutschland geplant. Die Bundesländer sind informiert und stehen weiter bereit, falls sich die Lageeinschätzung ändern sollte. Seit dem 1.4. ist auch ein Team von Ärzten und Pflegern der Uniklinik Jena im Einsatz in einer Klinik in der Nähe von Neapel. Die schnelle Verteilung von medizinischen Gütern ist lebenswichtig. Bereits am 19.3. stellte Deutschland 7,5 Tonnen Hilfsgüter für Italien bereit, darunter Beatmungsgeräte und Narkosemasken.

Mitnahme von gestrandeten EU-Bürgern auf Rückholflügen

Mit einer beispiellosen Rückholaktion bringt die Bundesregierung weltweit gestrandete Reisende nach Hause. Auch hier denkt die Bundesregierung europäisch: Auf fast allen Rückholflügen werden weiterhin auch gestrandete europäische Bürgerinnen und Bürger mitgenommen, die Kooperation mit EU- und sonstigen Drittstaaten intensiviert sich weiter, um die Kapazitäten möglichst voll auszuschöpfen. Bisher konnten so mindestens 3600 EU-Bürger und weitere Drittstaatler mitgenommen werden. Die EU-Botschaften im Ausland sprechen sich oft eng ab und koordinieren gemeinsam mit der örtlichen EU-Delegation die Ausreise ihrer Bürgerinnen und Bürger. In den vergangenen Tagen stand Heiko Maas mit seinen europäischen Amtskollegen in besonders engem Kontakt, um die Ausreise europäisch voranzubringen und um freie Kapazitäten noch besser zu nutzen.