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Für eine starke EU, die zusammenhält: Maas in Brüssel

Außenminister Maas mit EU-Kommissionspräsident Juncker.

Außenminister Maas mit EU-Kommissionspräsident Juncker., © Xander Heinl/photothek.net

13.04.2018 - Artikel

Mit seinem Antrittsbesuch setzt Außenminister Maas ein Signal für den europapolitischen Kurs der Bundesregierung.

Außenminister Maas ist am Freitag (13.04.) nach Brüssel zu seinem Antrittsbesuch bei den Institutionen der Europäischen Union gereist. Dort wird Maas Gespräche mit EU-Kommissionspräsident Juncker, Vizepräsident Timmermanns und  der EU-Außenbeauftragten Mogherini  führen. Nach der späten Regierungsbildung sind die Erwartungen an Deutschland in den europäischen Institutionen hoch. Mit seiner Reise setzt Außenminister Maas ein Zeichen für die europapolitischen Ambitionen der neuen Bundesregierung.

Herausforderungen anpacken

Auf Europa warten auch in den kommenden Jahren zahlreichen Herausforderungen. Wie kann sich die Wirtschafts- und Währungsunion für Krisen in der Zukunft wappnen? Welche Verfahren ermöglichen einen gemeinsamen und nachhaltigen Umgang mit Migrationsbewegungen? Wie kann das Bündnis gewährleisten, dass in allen Mitgliedsstaaten Grundprinzipien wie beispielsweise Rechtsstaatlichkeit gewahrt bleiben?

Agenda des Zusammenhalts

Deutschland wird sich in den kommenden Jahren für eine Agenda des Zusammenhalts einsetzen. „Die Reformdiskussionen in der Europäischen Diskussion müssen ein Projekt aller Mitgliedstaaten sein“, sagte Außenminister Maas am Freitag (13.04.) in Brüssel. Insbesondere der Dialog mit kleineren EU-Staaten und den Partnern in Ost-Europa müsse darum intensiviert werden, so Maas.

Gemeinsam Gewicht in die Waagschale werfen

Außenminister Maas mit der EU-Außenbeauftragten Mogherini.
Außenminister Maas mit der EU-Außenbeauftragten Mogherini.© Xander Heinl/photothek.net

In einer multipolaren Welt voller sich rasant zuspitzender Krisen und Konflikte wird es für einzelne europäische Staaten immer schwieriger, Gehör zu finden. Deutschland wird sich darum für eine stärkere gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik einsetzen. Europa wird die globale Entwicklung nur mitgestalten können, wenn die EU-Staaten ihr politisches Gewicht gemeinsam in die Waagschale werfen. Bei seinem Gespräch mit der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini wird Außenminister Maas betonen, dass es dabei nicht nur um gemeinsame Militäreinsätze gehen darf. Deutschland macht sich dafür stark, dass Europa auch noch stärkere zivile Instrumente entwickelt, um weltweit Krisen und Konflikten vorzubeugen, bevor sie überhaupt entstehen.  

 

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