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Außenminister Heiko Maas zu Gesprächen in Moskau und Kiew
Außenminister Maas mit dem russischen Außenminister Lawrow., © Xander Heinl/photothek.net
Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen und die Konflikte in Syrien und der Ukraine im Mittelpunkt
Außenminister Maas reist heute (18.01.) zu politischen Gesprächen nach Moskau und Kiew. Mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow spricht er über die Zukunft des Vertrags über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag). Daneben stehen die Themen Syrien, der Konflikt in der Ukraine und auch Russlands Mitgliedschaft im Europarat auf der Tagesordnung.
In der Ukraine wird Außenminister Maas seinen ukrainischen Amtskollegen Pawlo Klimkin treffen. Auch hier wird die anhaltende Gewalt im Osten der Ukraine im Mittelpunkt stehen. Daneben werden die Minister über die Fortsetzung des Reformprozesses in der Ukraine sprechen.
Russland in der Verantwortung
Außenminister Maas kündigte an, Russland an seine besondere Verantwortung zum Erhalt des INF-Vertrages zu erinnern und sich weiter für dessen Erhalt einzusetzen. Russland hat nach Überzeugung Deutschlands und seiner NATO-Verbündeten den Vertrag durch die Entwicklung neuer Mittelstreckenwaffen verletzt.
Damit, so Maas, sei „ein zentrales Regelwerk für die Sicherheit Europas in Gefahr.“ Es liegt jetzt an Russland, Vertrauen wiederherzustellen und glaubwürdige Schritte zu unternehmen, um seinen Willen zur Einhaltung des Vertrages zu untermauern. „Ich begrüße, dass Russland genauso wie die USA erklärt hat, auch in den kommenden Tagen weiterhin gesprächsbereit zu bleiben“, sagte Maas in Moskau.
Ebenso kommt Russland eine besondere Rolle zu, um Fortschritte in den Konflikten in Syrien und in der Ukraine zu erreichen. „Der Dialog mit Russland bleibt zur Lösung dieser Probleme notwendig“, betonte Maas vor seinem Abflug nach Moskau.
Ukraine muss Reformen engagiert fortsetzen
Den Konflikt in der Ukraine wird Minister Maas auch im Gespräch mit seinem ukrainischen Amtskollegen Klimkin erörtern. Die Konfrontation hatte sich nach einem Zwischenfall im Asowschen Meer im November 2018 wieder verschärft, bei dem 24 ukrainische Seeleute durch Russland gefangen genommen worden waren.
Auch das Leid der Menschen im Konfliktgebiet in der Ostukraine hält unterdessen weiter an. Deshalb brauche „der Donbass endlich eine Aussicht auf Frieden“ mahnt Maas eindringlich vor seiner Reise. Fahrplan für einen Ausweg aus dem Konflikt bleibe der sogenannte Minsker Prozess. Dieses Bündel von Vereinbarungen zur Beendigung der Gewalt und für einen langfristigen Frieden in der Ostukraine war im Februar 2015 unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs unterzeichnet worden. Bis heute sind die Verabredungen aber nicht umgesetzt.
Für dauerhafte Stabilität müsse die Ukraine aber auch ihren „Reformprozess jetzt und nach den Wahlen engagiert“ fortsetzen, mahnte der Außenminister. Ende März 2019 finden in der Ukraine Präsidentschaftswahlen statt.
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