Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts
Diesseits in Afrika: Außenminister Maas in Äthiopien und Tansania
Besuch der Afrikanischen Union, © Inga Kjer/photothek.net
Bundesminister Heiko Maas reist nur wenige Wochen nach Amtsantritt in Afrikas Osten und unterstreicht damit die Bedeutung der Region für Deutschland.
Es ist das erste Mal, dass Außenminister Heiko Maas in seiner Amtszeit südlich des Äquators war und diese dreitägige Reise sollte ihn nach Afrika führen. Für Deutschland ist die politische und gesellschaftliche Entwicklung in Afrika von großer Wichtigkeit. Mit Äthiopien und Tansania bereiste Maas zwei Länder, die eine stabilisierende Rolle in jeweils unruhigen Regionen spielen. Neben Gesprächen mit Vertretern der Regierungen Äthiopiens und Tansanias hat der Außenminister auch Vertreter der Zivilgesellschaft und der Opposition getroffen.
Stabilitätsanker Afrikas
Einen besonderen Schwerpunkt der Reise bildete der Besuch der Afrikanischen Union (AU) in Addis Abeba am Donnerstag (3.5.). Dem Staatenverbund und deren Regionalorganisationen misst Deutschland eine tragende Rolle als Krisenmanager vor Ort zu. Auch für die EU wird die AU angesichts gemeinsamer Herausforderungen auf unserem Nachbarkontinent immer wichtiger: Frieden und Sicherheit, nachhaltige Entwicklung und Handelsbeziehungen, Bevölkerungswachstum und Migration. Die politische und wirtschaftliche Integration in Afrika bleibt daher Kernanliegen deutscher Afrikapolitik.
Gesellschaftlicher Zusammenhalt im Fokus
Außerdem ging es auch um die Förderung gesellschaftlichen Zusammenhalts. Bildung nimmt vor Ort eine zentrale Rolle für gesellschaftliche Teilhabe ein. In Tansania hat Maas deshalb am Freitag (4.5.) eine PASCH-Schule besucht.
Neben Investitionen in die Menschen vor Ort erfordern gesellschaftlicher Zusammenhalt und Konfliktlösung auch uneingeschränkten Schutz ihrer Rechte und der Rechtstaatlichkeit als Ganzes. Mit seinen Gesprächen beim Arusha-Tribunal (MICT) und dem Afrikanischen Menschenrechtsgerichtshof machte der Außenminister deutlich, dass Menschenrechtsschutz und Strafgerichtsbarkeit für Menschenrechtsvergehen auch in Afrika Basis für die Befriedung der Völker sind.
Deutsche Unterstützung
Deutschland steht angesichts der eigenen Geschichte – auch auf dem afrikanischen Kontinent – weiter für Unterstützung relevanter Institutionen zur Sicherung von Rechtsstaatlichkeit ein. Vertrauen in Rechtsschutz, sei es national oder international, dagegen stärkt das friedliche Zusammenleben. Klar ist: Ohne Frieden und Sicherheit wird es keine Verbesserung der Lebensumstände geben. Deutschland will mit einem angestrebten nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen 2019/20 Afrika stärker in den Fokus der Weltgemeinschaft nehmen.
Zum Weiterlesen:
Außenminister Maas vor seiner Abreise nach Äthiopien und Tansania