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Dietmar Woidke im Verkehrsausschuss des Bundestags
Der Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-polnische grenznahe und zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit, Dietmar Woidke, nahm heute an einer gemeinsamen Sitzung der Verkehrsausschüsse des Bundestags und des polnischen Sejm teil. In Anwesenheit der polnischen Abgeordnetendelegation drängte er auf einen leistungsfähigen grenzüberschreitenden Bahnverkehr. Woidke warnte beim Ausbau der Strecke nach Stettin „vor Verzögerungen und halbherzigen Lösungen“. Dabei machte er sich erneut für die Verbindungen von Berlin nach Stettin und nach Breslau stark:
Bisher wird der Eisenbahnverkehr auf diesen sehr gut angenommenen Strecken in erster Linie durch die Bundesländer finanziert. So werden Regionalzüge nach Stettin verlängert, und der länderfinanzierte Kulturzug fährt an den Wochenenden nach Breslau. Auch die Regierungen Berlin und Warschau müssen ihrer Verantwortung für den Bahnverkehr gerecht werden.
Er äußerte die Sorge, dass das im deutsch-polnischen Eisenbahnabkommen formulierte Ziel eines Ausbaus der Strecke Berlin-Stettin zum Jahr 2020 nur mit mehrjähriger Verspätung erreicht werden kann. Besonders kritisierte Woidke, dass auf deutscher Seite bisher nur ein eingleisiger Ausbau geplant sei:
Für Deutsche und Polen entlang der Grenze bleibt es dabei: Die Strecke muss so schnell wie möglich und zweigleisig ausgebaut werden. Wir brauchen auf der Strecke keine neuen Nadelöhre, deren Beseitigung später wieder viel Geld kosten wird. Wir brauchen schnelle Verbindungen – kein Schneckentempo. Solche Bedingungen wären im deutsch-französischen Grenzgebiet undenkbar. Ab Ende 2018, nach Abschluss von Bauarbeiten, muss auch wieder ein regelmäßiger Fernverkehr Richtung Breslau fahren.
Woidke hat sich bereits mehrfach für verbesserte Bahnverbindungen zwischen Brandenburg und Polen eingesetzt und den deutsch-polnischen Bahngipfel begründet, der bisher zweimal tagte (in Potsdam und Stettin). Der vom Auswärtigen Amt geförderte Kulturzug war 2016 anlässlich des Kulturhauptstadt-Jahres in Breslau von den Ländern Berlin und Brandenburg auf die Schiene gesetzt und wurde wegen des großen Erfolges bis 2018 verlängert. Bislang nutzten 22.000 Passagiere das Angebot.