Bild in großer Ansicht anzeigen

Schließen

Die Beziehungen zu unseren europäischen Nachbarn bieten besondere Gestaltungs- und Wirkmöglichkeiten zu Erreichung von Sicherheit, Freiheit und Wohlstand. Um die richtige Antwort auf Entwicklungen in unserer europäischen Nachbarschaft zu geben, müssen wir wissen und verstehen, was in den Ländern Europas passiert. Die Länderreferate der Abteilung EA sind Anlaufstellen für alle Anliegen mit Bezug zu unseren europäischen Nachbarländern und Schaltstellen, einschließlich Ressortkoordinierung zu Zusammenarbeit mit unseren Partnern.

Wir pflegen enge bilaterale Beziehungen zu unseren europäischen Partnern und Alliierten, auch um uns gemeinsam weltweit zu behaupten. Wir tragen bei zur nachhaltigen Befriedung von Konflikten und zur gemeinsamen Förderung einer resilienten, rechtsstaatlichen Demokratie.

Der Abteilungsleiter Christoph Israng wird unterstützt von drei Regionalbereichen:

EU-Staaten

Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten stehen vor geopolitischen und wirtschaftlichen Herausforderungen, die kein EU-Mitgliedstaat alleine bewältigen kann. In einer sich wandelnden Welt kommt es auf den europäischen Zusammenhalt an. Deutschland sieht sich in der Verantwortung, in der EU eine Führungsrolle bei der Bewältigung dieser Herausforderungen einzunehmen und den Zusammenhalt aller Mitgliedsstaaten zu fördern. Dafür binden wir EU-Partner ein und investieren inhaltlich und atmosphärisch in unsere bilateralen Beziehungen.

Das Motto der Europäischen Union „In Vielfalt geeint“ unterstreicht die gemeinsame Stärke der Mitgliedstaaten der EU trotz ihrer unterschiedlichen Kulturen, Sprachen und Traditionen. Nirgendwo ist das Netz unserer Beziehungen enger. Mit unseren direkten Nachbarn in und außerhalb der EU gestalten wir zudem die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, um den Alltag in den Grenzregionen zu erleichtern, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und den Mehrwert der EU im Alltag der Bürgerinnen und Bürger sichtbar zu machen. Wir arbeiten in verschiedenen Formaten mit unseren EU-Partnern zusammen, vom Weimarer Dreieck über den Ostseerat bis hin zu allen EU-Staaten zusammen, den „EU27“. Ziel ist es, gemeinsam die Europäische Union so stark wie möglich aufzustellen und ebenso starke bilaterale Beziehungen zu pflegen.

Westbalkan, die Türkei, das Vereinigte Königreich, die EFTA-Staaten, Arktispolitik und den Europarat

Die bilateralen Beziehungen zu den Ländern des westlichen Balkans (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien) sind geprägt durch enge Wirtschaftsbeziehungen, eine starke Verflechtung über Diaspora- und Rückkehrergruppen sowie das gemeinsame Streben nach regionaler Integration und Beitritten der Länder zur Europäischen Union. Komplexe historische Verbindungen verpflichten Deutschland zu einer besonderen Verantwortung für eine gemeinsame Zukunft. Der von der Bundesregierung initiierte Berlin Prozess dient der politischen Vernetzung, Verständigung und Versöhnung, unterstützt zivilgesellschaftliche Initiativen, Jugendaustausch und Schritte zu einem Gemeinsamen Regionalen Markt.

Hauptziele unseres Engagements sind Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung des westlichen Balkans, einer Region, die ausschließlich von EU-Mitgliedstaaten umgeben ist. Deutschland ist mit GIZ, KfW und anderen Mittlern größtes Geberland und unterstützt mit der Präsenz bilateraler Auslandshandelskammern sowie Goethe-Instituten wirtschaftlichen und kulturellen Austausch. Die Bundeswehr trägt im Rahmen der Missionen EUFOR Althea und KFOR zu Frieden und Sicherheit in der Region bei.

Deutschland und die Türkei verbinden besonders vielfältige und enge Beziehungen, zu denen circa 3 Millionen Türkei-stämmige Menschen in Deutschland einen wichtigen Beitrag leisten. Hinzu kommt, dass Deutschland wichtigster Handelspartner und einer der größten ausländischen Investoren in der Türkei ist. Nach dem verheerenden Erdbeben in der Türkei und Syrien am 06.02.2023 leisteten EU und Deutschland umfangreiche Unterstützung. Angesichts repressiver Entwicklungen in der türkischen Innenpolitik kommt es aber auch immer wieder zu Spannungen, so etwa im Zusammenhang mit der willkürlichen Festnahme deutscher Staatsangehöriger.

Aktuelle Herausforderungen geht Deutschland gemeinsam mit seinen Partnern an. Deutschland ist dem Vereinigten Königreich, Norwegen, Island, der Schweiz und Liechtenstein durch gemeinsame Werte und Interessen verbunden; dies ist die Basis für gemeinsames Handeln, ob in den Vereinten Nationen, bei der Unterstützung der Ukraine oder des Westlichen Balkans.

Auch der Europarat bildet diese gemeinsame Wertebasis ab. Konkret zeigt sich dies an den neu aufgesetzten ‚Accountability-Mechanismen‘ mit Blick auf den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukrainee (z.B. Schadensersatzkommission). Die deutsche Arktispolitik stellt darauf ab, gemeinsam mit Partnern in der Region und Europa den großen Herausforderungen zu begegnen, vor denen die Arktis steht – für Sicherheit und Stabilität in der Region, nachhaltiges Forschungsengagement, sowie verantwortungsvolle ökonomische Entwicklung.

Osteuropa, Südkaukasus und Schwarzmeer

Die Ukraine bleibt angesichts der andauernden russischen Aggression weiterhin das bestimmende Thema der deutschen Außenpolitik. Um die bereits enge Zusammenarbeit mit der Ukraine weiter zu vertiefen, haben Deutschland und die Ukraine im April 2026 ihre Beziehungen zu einer strategischen Partnerschaft aufgewertet. Die Ukraine ist ein zentraler Sicherheitspartner Europas und Deutschlands. Damit die Ukraine sich und unseren Frieden in Europa weiter schützen kann, gehören zu der Partnerschaft auch umfangreiche militärische, zivile, finanzielle, humanitäre und diplomatische Unterstützung sowie unsere Begleitung des Beitrittsprozesses der Ukraine zur Europäischen Union, mitsamt der dafür notwendigen Reformen. Diese Maßnahmen sind Teil des Ansatzes der Bundesregierung und ihrer Partner, der aus Unterstützung für die Ukraine, Erhöhung des Sanktionsdrucks auf Russland und dem Eintreten für ernsthafte Verhandlungen hin zu einem umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden besteht.

Russlands völkerrechtswidriger Angriffskrieg gegen die Ukraine hat in allen Bereichen der deutsch-russischen Beziehungen zu einer Zäsur geführt. Die bilateralen Regierungskonsultationen waren bereits seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim 2014 ausgesetzt. Während Kooperationen mit staatlichen russischen Stellen infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine eingestellt sind, wird der Austausch mit der unabhängigen und demokratischen russischen Zivilgesellschaft, die sich vielfach im Exil im Ausland aufhält, auch unter den veränderten Rahmenbedingungen fortgesetzt.

Durch das Programm „Ausbau der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft in den Ländern der Östlichen Partnerschaft und Russland“ (ÖPR-Programm) fördert die Bundesregierung seit 2014 Maßnahmen, die dauerhafte, zivilgesellschaftliche Strukturen der Zusammenarbeit zwischen demokratischen, nicht-staatlichen Akteurinnen und Akteuren in Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, der Republik Moldau, der Ukraine und Russland sowie ihre Vernetzung mit der deutschen Zivilgesellschaft unterstützen.

Auch die Republik Moldau ist direkt und indirekt von der russischen Vollinvasion betroffen und rückte zunehmend in den Fokus von Destabilisierungsversuchen. Sie hat pro Kopf die meisten ukrainischen Geflüchteten aufgenommen und gilt bei ziviler Unterstützung sowie für den Wiederaufbau als wichtiger logistischer Knotenpunkt. Die Republik Moldau wird vor diesem Hintergrund durch die Bundesregierung nachhaltig in der Stärkung ihrer Resilienz und beim entschlossenen Voranschreiten auf ihrem europäischen Weg unterstützt.

Mit Armenien, Aserbaidschan und Georgien gehören auch die drei Staaten des Südkaukasus zum Regionalbereich der Abteilung Europa. Sie bilden den sogenannten mittleren Korridor, der Europa mit Zentralasien verbindet. Sowohl mit Armenien als auch mit Aserbaidschan hat Deutschland eine Strategische Agenda unterzeichnet. Unsere bilateralen Beziehungen bauen wir hierauf basierend breit und stetig aus. Georgien ist zudem EU-Beitrittskandidat. Gemeinsam mit der Europäischen Union wollen wir die partnerschaftliche Zusammenarbeit mit diesen Ländern stärken, die regionale Kooperation befördern und den Friedensprozess zwischen Armenien und Aserbaidschan unterstützen.

Der Abteilung Europa kommt zudem die Koordinierung der regionalen Schwarzmeerkooperation zu. Ziel ist es, die Region zunehmend als strategischen Raum wahrzunehmen und gemeinsamen Herausforderungen zu begegnen, – so beispielsweise beim Umgang mit der russischen Schattenflotte und anderen hybriden Bedrohungen. Gemeinsam mit Partnern wird in diesem Zusammenhang auch die Implementierung der EU-Schwarzmeerstrategie vorangetrieben.