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Georgien: Beziehungen zu Deutschland

19.10.2022 - Artikel

Politik

Deutschland war das erste Land der Europäischen Gemeinschaft, das Georgien nach der Unabhängigkeit 1991 am 23.031992 völkerrechtlich anerkannte, am 13.04.1992 diplomatische Beziehungen aufnahm und im selben Jahr eine Botschaft eröffnete. Die Beziehungen zwischen Deutschen und Georgiern haben eine über 200-jährige Tradition, die zurückgeht auf die Einwanderung schwäbischer Siedler Anfang des 19. Jahrhunderts.

Deutschland unterstützt die Souveränität und territoriale Integrität Georgiens uneingeschränkt ebenso wie die Annäherung Georgiens an die EU und die EU-Perspektive und beteiligt sich aktiv an der EU-Beobachtermission EUMM.

Wirtschaft

Die völkerrechtliche Grundlage für den bilateralen Wirtschaftsaustausch bilden u.a. ein Abkommen über Förderung und gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen (seit 1998) und ein Doppelbesteuerungsabkommen (seit 2007).

Das deutsch-georgische Handelsvolumen lag 2021 bei geschätzt 472,6 Millionen Euro (Importe nach Deutschland: 92,6 Mio. Euro; Exporte nach Georgien: 380 Mio. Euro). Georgien exportiert nach Deutschland Nahrungsmittel (v.a. Nüsse) und Textilien und importiert vor allem Autos und Kfz-Teile, Maschinen und chemische Erzeugnisse. In Georgien sind ca. 300 deutsche Firmen vertreten. Seit 2007 Deutsche Wirtschaftsvereinigung in Tiflis.

Entwicklungszusammenarbeit

In der Entwicklungszusammenarbeit zählt Deutschland mit den USA zu den größten bilateralen Gebern und ist der größte bilaterale Geber unter den EU-Mitgliedsstaaten. Beispielhaft sind in der Finanziellen Zusammenarbeit die Leuchtturmprojekte „Kommunale Wasserinfrastruktur Batumi“ und „Ausbau Stromübertragung“ zu nennen. In der Technischen Zusammenarbeit unterstützt Deutschland strategisch wichtige Reformhaben wie die weitreichende und komplexe Dezentralisierung der öffentlichen Verwaltung sowie Zukunftsthemen wie „Nachhaltige urbane Mobilität“. Georgien wurde im Zuge der Strukturreform der deutschen Entwicklungszusammenarbeit „BMZ 2030“ zu einem von künftig 65 bilateralen Partnerländern aufgewertet.

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