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Auswärtiges Amt zur verstärkten Zusammenarbeit mit Äthiopien
Zur verstärkten Zusammenarbeit mit Äthiopien erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amts heute (24.06.):
Die Attentate vom Wochenende zeigen, vor welchen Herausforderungen Äthiopien weiterhin steht und wie wichtig es ist, dass die internationale Gemeinschaft Premierminister Abiy Ahmed auf seinem Reformkurs unterstützt. Wir verurteilen die feige und sinnlose Gewalt.
Der Reformprozess in Äthiopien ist beeindruckend: Politische Häftlinge wurden entlassen, Oppositionelle kehrten aus dem Exil zurück, die Zivilgesellschaft einschränkende Gesetze werden überarbeitet. Durch den Friedensschluss mit Eritrea hat Äthiopien einen mutigen Beitrag für die friedliche Entwicklung am Horn von Afrika geleistet. Als Sitz- und Gründungsstaat der Afrikanischen Union sowie als Vorsitzender der Regionalorganisation IGAD spielt Äthiopien eine wichtige Rolle für die Einheit Afrikas und die Stärkung seiner Stimme in der Welt.
Deutschland unterstützt Äthiopien auf seinem Reformweg. Die Einrichtung der Deutsch-Äthiopischen Binationalen Kommission soll dazu beitragen. Heute haben Vertreter beider Länder im Auswärtigen Amt eine entsprechende Erklärung unterzeichnet: Wir wollen den politischen Austausch untereinander intensivieren und unsere Beziehungen diskutieren und weiterentwickeln. Außen- und Sicherheitspolitik, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, soziale Themen sowie Migration sollen dabei im Vordergrund stehen.
Hintergrund
Eine Binationale Kommission ist ein Format politischen Austauschs zwischen zwei Staaten, in dessen Rahmen durch einen regelmäßigen, hochrangigen politischen Dialog die Beziehungen umfassend diskutiert und weiterentwickelt werden.
Das Plenum einer Binationalen Kommission wird von den Außenministern oder ihren Stellvertretern geleitet und findet im zweijährigen Turnus statt. Arbeitsgruppen zu den einzelnen Themen werden von den jeweils federführenden Ressorts geleitet und tagen in kürzeren Abständen.