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„Wir dürfen uns nicht wegducken“
Außenminister Heiko Maas im Interview mit der Süddeutschen Zeitung.
Herr Maas, US-Präsident Donald Trump hat das Klimaabkommen beerdigt, er hat den Atom-Deal mit Iran aufgekündigt. Und er hat einen Handelskrieg begonnen, von dem derzeit niemand sagen kann, wie und wo er endet. Was bleibt von der Welt, die wir kannten?
Das wird sich erst in den kommenden Monaten, vielleicht Jahren zeigen. Die Entscheidungen, die Donald Trump getroffen hat, sind allesamt unilaterale Entscheidungen. Mit ihnen nimmt er bewusst in Kauf, dass die Nachteile sich unmittelbar in Europa auswirken. Das Aufkündigen des Atomabkommens mit dem Iran berührt unsere Sicherheitsinteressen massiv. Der Iran gehört zu unserer erweiterten Nachbarschaft. Wir waren gewohnt, dass man sich auf das verlassen konnte, was verabredet wurde. Das hat sich grundlegend verändert.
Würden Sie am liebsten für eine gewisse Zeit abtauchen, nach dem Motto: Trump ist gekommen, aber Trump wird auch wieder gehen – und dann ist der Spuk vorbei?
Gerade jetzt dürfen wir uns nicht wegducken. Nicht bei Russland, nicht bei den Vereinigten Staaten, nicht bei den internationalen Konflikten. Wir erleben eine sehr weit reichende Veränderung, die stets einem Prinzip folgt: Es geht um die Abkehr von multilateraler Ordnung hin zu unilateral definierten Interessen. Ein Land wird über das andere gestellt. Nichts davon wird die Welt besser, sicherer oder friedlicher machen. Deshalb bin ich froh, dass die Europäische Union mit großer Geschlossenheit darauf reagiert hat. Die Antwort auf “America First„ kann nur “Europe United“ sein. Europa wird herausgefordert, nicht nur Deutschland; also brauchen wir eine europäische Antwort.
Trotzdem haben Kanzlerin Merkel, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und auch Ihr Vorgänger Sigmar Gabriel nach der Wahl von Donald Trump erklärt, ab jetzt müsse Deutschland mehr auf eigenen Beinen stehen. Was heißt das, wenn es konkret wird?
Wir Deutsche müssen uns darüber im Klaren sein, dass wir in Zukunft einen größeren Einsatz für Frieden und Sicherheit bringen müssen. Wir steigern etwa die Ausgaben für ziviles Engagement und Verteidigung. Und wir verstärken unseren Einsatz international. Wir beteiligen uns an einer Vielzahl von UN-Friedensmissionen. Darüber hinaus wollen und müssen wir in Europa verteidigungspolitisch enger zusammenarbeiten – sofern wir es nicht ohnehin schon tun. Das darf sich aber nicht nur auf das Militärische beziehen. Kein Konflikt der Welt wird auf Dauer allein mit militärischen Mitteln gelöst werden.
Was leiten Sie daraus für sich ab?
Im Iran-Konflikt sind wir die diejenigen, die mit Europa, aber auch mit Russland und China nach politischen Wegen suchen, um das Abkommen zu erhalten. Wir wollen uns nicht dem Sanktionsregime ergeben, das die Amerikaner aufgerufen haben. Auch wenn es nicht leicht wird: Wir tun alles, um das Abkommen zu erhalten.
Das klingt entschlossen, aber auch ein bisschen hilflos. Was kann Berlin in solchen Konflikten wirklich leisten?
Im Syrien-Konflikt sitzen wir auch auf mein Drängen hin wieder mit am Verhandlungstisch. Ich habe mich dafür eingesetzt, dass wir nicht nur zu den Runden eingeladen werden, in denen es ums Geld geht. Wenn wir es gut anstellen, dann könnte es gelingen, dass wir auch die Brücke bauen zwischen den Russen und Iranern auf der einen und den Amerikanern, Europäern und Saudis auf der anderen Seite. Wir wollen den UN-Prozess erfolg