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Außenminister Maas zur ersten Runde der Jemen-Gespräche
Zu den Gesprächen der jemenitischen Konfliktparteien auf Schloss Johannesburg in Schweden sagte Außenminister Heiko Maas heute (13.12.):
Mit der heute zu Ende gegangenen Gesprächsrunde der jemenitischen Konfliktparteien ist unter der Ägide der Vereinten Nationen ein wichtiger erster Schritt geglückt. Zum ersten Mal seit zweieinhalb Jahren haben die Konfliktparteien direkt miteinander gesprochen. Der vereinbarte Waffenstillstand für Hodeidah und die angestrebte Demilitarisierung sind wichtige Schritte. Der vereinbarte Austausch tausender Gefangener hilft, Vertrauen zwischen den Parteien aufzubauen.
Dies wäre nicht möglich gewesen ohne die Vereinten Nationen. Besondere Hochachtung gilt dabei der Umsicht und dem unermüdlichen Engagement, mit denen der Sondergesandte für Jemen Martin Griffiths gewirkt hat.
Entscheidend ist jetzt, dass die Vereinbarungen in die Tat umgesetzt werden. Das Leid und die bittere Not der Menschen in Jemen können nur gelindert werden, indem freier und schneller Zugang von humanitären Hilfsgütern und wesentlichen kommerziellen Gütern gewährt wird.
Wir stimmen uns eng mit den Vereinten Nationen darüber ab, wie wir diese Schritte umfassend unterstützen können.
Hintergrund:
Um Verhandlungsfortschritte zu flankieren und zu einer Verbesserung der Lage vor Ort beizutragen, hat die Bundesregierung – gemeinsam mit den Vereinten Nationen – einen Fonds aufgesetzt, für den Deutschland 2,5 Mio. Euro als Anschubfinanzierung bereitgestellt und weitere 2 Mio. Euro für 2019 zugesagt hat.
Die Bundesregierung leistet in Jemen maßgebliche humanitäre Hilfe (2018: 125 Mio Euro, 2019: bereits 39 Mio Euro zugesagt). Sie fördert zudem Stabilisierungsprojekte und ist umfangreich in der Entwicklungszusammenarbeit engagiert.