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„Chancen für die Diplomatie offenhalten“

27.07.2019 - Interview

Außenminister Heiko Maas sagte gegenüber der Funke-Mediengruppe zur Lage am Persischen Golf:

Auch wenn alle sagen, dass sie keinen Krieg wollen: Derzeit sind es vor allem die Europäer, die auch etwas dafür tun, Chancen für die Diplomatie offenzuhalten. Das hat nur Aussicht auf Erfolg, wenn wir als E3 an einem Strang ziehen. Wir haben klargemacht: An der amerikanischen Strategie des „maximalen Drucks“ beteiligen wir uns nicht. Unser Engagement vor Ort muss ein europäisches Gesicht haben.

Europa hat ein eigenes Interesse, etwas für die Sicherheit am Golf zu tun. Mit den E3 sprechen wir auch darüber, wie man die Staaten der Region zum Thema maritime Sicherheit an einen Tisch bekommen kann. Davor sind noch dicke diplomatische Bretter zu bohren, aber um ungewollte Eskalationen zu vermeiden, braucht es funktionierende Gesprächskanäle und einen Dialog über gemeinsame Regeln.

Genauso ist es in unserem Interesse, mit den E3-Partnern über deren Vorstellungen für eine mögliche Marinemission eng im Gespräch zu sein. Gerade mit der neuen britischen Regierung sind wir in Kontakt, um zu erfahren, wie sie sich positioniert. Die Planungen stehen aber noch am Anfang. Ob Deutschland sich beteiligt, wird man erst dann entscheiden können, wenn wir Klarheit über die Gestaltung einer solchen Mission haben. Erst dann wird man auch die politischen und rechtlichen Fragen beantworten können, die sich vor einer solchen Entscheidung stellen.

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