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Erklärung der Hohen Vertreterin im Namen der Europäischen Union zu dem eskalierenden Konflikt in Äthiopien und den Auswirkungen auf die Region
Übersetzung aus dem Englischen
Die Europäische Union ist beunruhigt angesichts der fortwährenden Eskalation der Gewalt in Äthiopien und verstärkter regionaler Spannungen, insbesondere zwischen Äthiopien und Eritrea. Dies birgt das Risiko, dass ein größerer regionaler Konflikt mit schwerwiegenden Folgen für den Frieden und die Stabilität am Horn von Afrika ausgelöst wird.
Die EU ruft zu einer umgehenden Deeskalation an allen Fronten auf und fordert alle Beteiligten nachdrücklich auf, von Handlungen oder Äußerungen abzusehen, die die Spannungen verstärken könnten. Die Parteien des Abkommens über die dauerhafte Einstellung der Feindseligkeiten (CoHA) sollten sich erneut zu dessen vollständiger Umsetzung innerhalb des Rahmens der Afrikanischen Union bekennen.
Die Achtung des humanitären Völkerrechts ist zwingend erforderlich. Die Zivilbevölkerung muss jederzeit geschützt und der ungehinderte humanitäre Zugang muss sichergestellt sein.
Die EU bekräftigt nachdrücklich, dass die Souveränität und die territoriale Unversehrtheit aller Staaten gewahrt werden müssen. Externe Akteure sollten von einer Einmischung absehen, ihren Einfluss nutzen, um eine weitere Eskalation zu verhindern und politische Lösungen sowie die Diplomatie vorantreiben.
Die EU hält an ihrem Engagement für die regionale Stabilität, friedliche Zusammenarbeit und wirtschaftliche Integration am Horn von Afrika fest. Wir sind bereit, diplomatische Bemühungen hin zu einem substanziellen Dialog und einer friedlichen Beilegung von Konflikten zu unterstützen.