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Außenminister Gabriel zum 100. Jahrestag des erstmaligen Einsatzes von Senfgas in Ypern
Außenminister Sigmar Gabriel sagte heute (12.07.) zum 100. Jahrestag des erstmaligen Einsatzes von Senfgas durch deutsche Truppen im Ersten Weltkrieg in Ypern, Belgien:
Heute vor 100 Jahren setzten deutsche Truppen zum ersten Mal Senfgas ein. Das unfassbare Leid, das sie damit verursacht haben, darf nie in Vergessenheit geraten. Wir gedenken deshalb heute der Soldaten, die am 12. Juli 1917 in Ypern ums Leben kamen.
Dieser Tag ist für uns auch eine Mahnung: So etwas dürfen wir nie wieder ungestraft geschehen lassen. Auch 100 Jahre nach Ypern ist es uns immer noch nicht gelungen, die Welt von Chemiewaffen zu befreien. Giftgas-Einsätze in Syrien und Irak zeigen auf erschreckende Weise, wie wenig manche Kriegstreiber gelernt haben. Wir werden alles dafür tun, den Einsatz von Chemiewaffen aufzuklären, zu ächten und zu verhindern.
Die internationale Staatengemeinschaft hat mit der Schaffung des Chemiewaffen-Übereinkommens (CWÜ) und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) mit Sitz in Den Haag bereits viel erreicht, um chemische Waffen ein für alle Mal zu ächten. Nur vier Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen sind dem CWÜ bisher nicht beigetreten. Die OVCW überwacht die Einhaltung des CWÜ und kontrolliert die Vernichtung noch vorhandener Bestände an Chemiewaffen.
Doch die internationale Staatengemeinschaft hat ihr Ziel noch nicht erreicht. Wir müssen alles dafür tun, dass die Verantwortlichen für die schrecklichen Chemiewaffenangriffe aus der jüngsten Zeit zur Verantwortung gezogen werden. Das Assad-Regime muss endgültige Klarheit über den tatsächlichen Umfang seines Chemiewaffenprogramms schaffen und dazu mit der OVCW zusammenarbeiten.
Deutschland hat aufgrund seiner Geschichte eine besondere Verantwortung dafür, eine Welt frei von chemischen Waffen zu schaffen. Wir unterstützen darum insbesondere die OVCW dabei, mit großem Einsatz und der nötigen Unabhängigkeit weiterhin für dieses Ziel zu kämpfen und damit den Einsatz dieser barbarischen Waffen unmöglich zu machen, die auch in kleinsten Mengen größtes Leid verursachen können.