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Europa-Staatsminister Roth anlässlich seiner Reise nach Serbien und in die ejR Mazedonien
Europa-Staatsminister Michael Roth wird vom 9. Juli bis 11. Juli Serbien und die ejR Mazedonien besuchen. Im Vorfeld seines Besuches in der ejR Mazedonien erklärte er heute (07.07.):
Es war höchste Zeit, die Blockaden und den Stillstand in der ejR Mazedonien zu überwinden. Die politisch Verantwortlichen haben das Land in eine sehr schwierige Lage hinein manövriert. Umso mehr freue ich mich über die ersten hoffnungsvollen Signale der neuen Regierung. Ministerpräsident Zaev hat deutlich gemacht, dass er die EU-Annäherung entschlossen angehen will und auch ehrlich an einer regionalen Aussöhnung interessiert ist.
Hintergrund:
Die Reise wird Michael Roth zunächst nach Belgrad und im Anschluss nach Skopje führen. Er wird in Belgrad die neue Premierministern Ana Brnabic sowie seine Amtskollegin die Europaministerin Jadranka Joksimovic treffen. Die serbische Regierung ist nach Wahlen erst vor wenigen Tagen ernannt worden. Zudem trifft er sich mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft.
Im Fokus der Reise steht vor allem die EU-Annäherung Serbiens. Weitere Reformen vor allem bei Rechtsstaatlichkeit, Medienfreiheit, Demokratie gehören zu den drängendsten Aufgaben der neuen Regierung. Fortschritte bei der Normalisierung mit Kosovo sind unabdingbar. Mit seiner Reise will der Europa-Staatsminister Serbien ermuntern, die EU-Annäherung des Landes konsequent fortzusetzen.
Der Europa-Staatsminister wird anschließend nach Skopje reisen, wo ebenfalls eine neue Regierung nach den Wahlen im zurückliegenden Dezember ihre Arbeit aufgenommen hat. Die Regierungsbildung war langwierig und schwierig.
