Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Rede von Europa-Staatsminister Michael Roth zur Eröffnung der Ausstellung "Flüchtlinge – eine große Herausforderung" im Lichthof des Auswärtigen Amts

26.01.2017 - Rede

-- es gilt das gesprochene Wort --

Verehrte Gäste,
liebe Herlinde Koelbl,

ich erinnere mich noch gut an unsere letzte Begegnung im Mai 2014. Damals haben wir im Deutschen Historischen Museum, nur ein paar Schritte von hier, gemeinsam Ihre Ausstellung „Targets“ eröffnet.

Wir sprachen damals auch über eine wunderbare Idee für eine weitere Ausstellung. Sie erzählten mir, dass Sie den Betrachter ihrer Werke in die Rolle von Europäerinnen und Europäern bringen wollen, die über ihren Kontinent nachdenken. Die dramatische Zuspitzung der Flüchtlingskrise, die wir in den vergangenen zwei Jahren erlebt haben, ließ sich damals freilich noch nicht absehen.

Wir alle wissen: Es war nicht zuletzt die Kraft von Bildern, die die Politik und auch die gesellschaftliche Debatte in der Flüchtlingsfrage verändert hat. Wir alle erinnern uns an das Bild des toten syrischen Flüchtlingsjungen Aylan am Strand von Bodrum. Oder an das verstörende Foto des blutverschmierten Omran aus Aleppo. Diese Bilder haben uns aufgewühlt, sie haben uns sprachlos und wütend zugleich gemacht.

Und auch die Fotografien von Herlinde Koelbl, die wir heute hier im Lichthof des Auswärtigen Amts vorstellen, sind ein wichtiger Anstoß zur Debatte um Flucht und Migration. Herlinde Koelbls Bilder fordern uns auf, über unsere Haltung und gemeinsame Verantwortung gegenüber Menschen in höchster Not nachzudenken – und geben damit auch einen Anstoß zum Nachdenken über die Zukunft Europas.

In den Bildern, die Herlinde Koelbl mit uns teilt, steht der Mensch im Mittelpunkt. Ihr geht es nicht um abstrakte Zahlen und Statistiken, sondern darum, den vielen Einzelschicksalen ein Gesicht und eine Stimme zu geben. Ihre Fotografien und Videos sind ein Zeichen der Hoffnung. Hoffnung auf ein besseres Leben frei von Terror und Krieg. Hoffnung auf ein Leben in Frieden, Würde und Selbstbestimmtheit.

Die Fotografien, die in Griechenland, Italien und Deutschland entstanden sind, erzählen vom Sehnsuchtsort Europa. Aus ihnen spricht aber auch Erschöpfung angesichts der langen Reise voller Entbehrungen, zum Teil auch Verzweiflung, Sorge und Trauer um Freunde und Familienangehörige. Die Bilder sind ein Schrei nach Menschlichkeit.

Besonders beeindruckt hat mich eine Aufnahme von der griechischen Insel Lesbos. Wir sehen einen großen Berg von zurückgelassenen Schwimmwesten. Und je länger man dieses Bild betrachtet, desto mehr begreift man: Jede einzelne dieser Schwimmwesten steht mit ihrer leuchtend orangen Farbe für ein konkretes Einzelschicksal, für eine ganz persönliche Geschichte von Flucht und Vertreibung.

Ein Foto kann immer nur eine Momentaufnahme abbilden. Die Antwort darauf, was vor und nach dem Augenblick der Aufnahme geschehen ist, bleibt es uns dagegen schuldig. Aber lassen Sie uns dieses kleine Gedankenexperiment doch einmal gemeinsam wagen:

Möglicherweise haben die Schwimmwesten geflüchteten Menschen das Leben gerettet, die nach geglückter Überfahrt in Europa ankamen. Wir wissen aber auch, dass viel zu viele den Versuch der Überfahrt mit dem Leben bezahlt haben.

Es nicht zu solchen tragischen Schicksalen kommen zu lassen – das ist eines unserer vordringlichsten Ziele. Deshalb war und ist die EU-Türkei-Erklärung ein wichtiges Element unserer Politik. Das Abkommen ist ein großer humanitärer Akt der EU, weil er dazu beiträgt, Leben zu retten und die Lage von Flüchtlingen erträglicher zu machen. Deshalb kann ich auch das Gerede vom „schmutzigen Deal“ nicht nachvollziehen.

Ja, es bleibt noch viel zu tun. Wir haben im zurückliegenden Jahr, seitdem diese Fotos entstanden sind, einiges erreicht. So hat sich die Zahl der irregulären Ankünfte in Griechenland im Jahresverlauf 2016 deutlich reduziert – und mit ihr auch die Zahl der Menschen, die in der Ostägais ihr Leben riskiert und viel zu oft auch verloren haben.

Doch die eine Frage bleibt: Was hat den Menschen bewegt, der sein Leben einer dieser Rettungswesten anvertraut hat? Was – und vor allem auch – wen musste er auf seiner Flucht zurücklassen? Möglicherweise leben seine Angehörigen noch unter widrigsten Bedingungen im Bürgerkriegsgebiet, vielleicht konnten sie zumindest mit dem Allernötigsten in ein Nachbarland fliehen.

Um Syrien und seine Nachbarländer kümmern wir uns nach wie vor ganz besonders. Vorrangige Aufgabe der Diplomatie ist es, Frieden zu schaffen und zu bewahren – beharrlich, geduldig, trotz aller Rückschläge. Sie verpflichtet uns, den Gesprächsfaden nicht abreißen zu lassen, nicht mit unseren Partnern – und noch viel weniger mit denen, die ganz anderer Auffassung sind als wir selbst.

Wir wollen mit unserer Arbeit stabile Zukunftsperspektiven und sozialen Zusammenhalt schaffen. Dort, wo Schritte in Richtung Frieden gemacht werden, müssen sie schnell für die Menschen spürbar werden. Gemeinsam mit unseren Partnern arbeiten wir daran, eine „verlorene Generation“ zu verhindern. Und es zeigen sich Erfolge: Gemeinsam mit dem Zivilen Friedensdienst fördern wir zum Beispiel intensiv den gesellschaftlichen Zusammenhalt und stärken die lokale Verwaltung.

Nicht nur in Syrien, sondern überall dort, wo Menschen auf Schutz und Unterstützung angewiesen sind, trägt humanitäre Hilfe dazu bei, ein Leben und Überleben in Würde und Sicherheit zu gewährleisten. Ob in einer Konfliktregion oder entlang der Fluchtrouten: Deutschland lindert gemeinsam mit seinen Partnern – Organisationen der Vereinten Nationen, Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung sowie Nichtregierungsorganisationen – das Leid derer, die ihre Notlage aus eigener Kraft nicht überwinden können.

Dabei wirkt die Hilfe in der Herkunftsregion gleich doppelt. Denn die große Mehrheit der Vertriebenen und Flüchtlinge tritt die lange und lebensgefährliche Reise in unbekannte Weltgegenden doch nicht aus freien Stücken an. Sie wollen vielmehr so schnell wie möglich in ihre alte Heimat zurückkehren.

Deshalb ist es so wichtig, dass wir unseren Beitrag dazu leisten, dass Vertriebene und Flüchtlinge möglichst nahe ihrer Heimat Schutz, ein Dach über dem Kopf, Nahrung, medizinische Versorgung, Unterricht für ihre Kinder und einen Arbeitsplatz finden. Darauf richten wir unsere humanitäre Hilfe in erster Linie aus.

Doch genauso muss klar sein: Flüchtlinge müssen – unabhängig davon, wo sie sich aufhalten – den Schutz und die Hilfe finden, die sie benötigen. Dazu haben wir uns – wie im übrigen die meisten Staaten dieser Welt – in der Genfer Flüchtlingskonvention verpflichtet. Nicht zuletzt ist diese Überzeugung unverzichtbares Element unseres europäischen Wertekanons. Und dazu stehen wir.

Auch die Europäische Union hat auf die humanitäre Notlage reagiert: Gemeinsam mit allen anderen EU-Mitgliedstaaten und der EU selbst stellen wir drei Milliarden Euro für syrische Flüchtlinge in der Türkei zur Verfügung. Dazu gehört beispielsweise das sogenannte Emergency Social Safety Net in Zusammenarbeit mit dem Welternährungsprogramm – das umfangreichste Programm für humanitäre Hilfe, das jemals von der EU aufgelegt wurde!

Ich komme zurück zu meiner Frage: Was ist aus den Menschen geworden, die mit einer dieser Rettungswesten in einem wackeligen Boot Europa erreicht haben? Möglicherweise sind sie inzwischen nach Deutschland weitergereist und hoffen darauf, ihre Familien bald nachholen zu können.

Viele Kolleginnen und Kollegen arbeiten im Auswärtigen Amt und an unseren Auslandsvertretungen intensiv daran, Familienangehörigen von anerkannten Flüchtlingen, den Nachzug nach Deutschland zu ermöglichen. Uns ist bewusst, dass die Wartezeiten immer noch länger sind, als wir uns das alle wünschen.

Durch mehr Personal, vereinfachte Verfahren und die enge Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen sowie der Internationalen Organisation für Migration ist es uns jedoch gelungen, bei der Familienzusammenführung besser zu werden: Seit 2015 konnten wir die in der Region Syrien/Irak erteilten Visa verdreifachen.

Möglicherweise gehörte die Schwimmweste aber auch jemandem, der sich immer noch in Griechenland aufhält. Derzeit befinden sich etwa 63.000 Flüchtlinge in Griechenland, davon über 15.000 auf den ostägäischen Inseln. Hier ist weiter die Unterstützung und Solidarität aller Europäer gefragt: Sowohl für die Flüchtlinge, als auch für die griechischen Behörden.

Oder wartet die Person, die eine dieser Schwimmwesten einmal getragen hat, vielleicht auf dem griechischen Festland darauf, in einen anderen EU-Mitgliedsstaat zu kommen? Die EU-Mitgliedsstaaten haben sich verpflichtet, gemeinsam mit Griechenland und Italien die Aufgabe zu schultern und die ankommenden Menschen innerhalb Europas zu verteilen. Über 10.000 Flüchtlinge wurden bereits auf diesem Wege in ein anderes europäisches Land gebracht, davon über 1.000 nach Deutschland. Wir hinken dem angestrebten Ziel zwar noch weit hinterher – und aus meiner großen Unzufriedenheit damit mache ich auch kein Geheimnis.

Ich sehe aber auch: Es stehen bereits jetzt weitere 22.000 Plätze bereit – davon über 5.000 Aufnahmeplätze in Deutschland. Viele EU-Mitgliedsstaaten haben im Laufe des Jahres 2016 ihre Angebote zur Umsiedlung ebenfalls deutlich erhöht. Ein Zeichen, dass Europa gewillt ist, solidarisch zu handeln!

Die Diskussion über Solidarität werden wir – nicht nur im Kreis meiner Kolleginnen und Kollegen Europaminister – auch in Zukunft kritisch führen müssen. Niemand sollte vergessen: Solidarität ist immer eine Zweibahnstraße.

Liebe Frau Koelbl,

Ihre Fotografien führen uns aber auch vor Augen, dass mit der Ankunft auf einer griechischen oder italienischen Insel, mit dem Ablegen der Schwimmweste, die Reise nicht beendet ist. Sie haben auch die ersten Schritte im Aufnahmestaat begleitet. Flüchtlinge werden mit Behördengängen, Sprachkursen, Arbeitssuche und einem ganz neuen kulturellen Umfeld konfrontiert.

Ihre Bilder zeugen vom Lernwillen derer, die zu uns gekommen sind. Sie zeigen das großartige Engagement von Tausenden von ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern in ganz Deutschland, in meiner nordhessischen Heimat genauso wie in den hier gezeigten Fotos aus Berlin, Hamburg und Bayern. Gemeinsam mit Behörden und Hilfsorganisationen haben sie häufig bis an ihre Belastungsgrenze gearbeitet, um das Ankommen zu erleichtern und Integration gelingen zu lassen.

Ich kann heute nur einige Beispiele unseres umfassenden Engagements zur Linderung von Notlagen nennen, nur einige der Gedanken mit Ihnen teilen, die mir beim Betrachten der Fotos dieser Ausstellung durch den Kopf gehen. Ich will nicht verschweigen: Es gibt noch viele Probleme. Vielfältig sind aber auch die Lösungen, an denen wir arbeiten – national, auf europäischer Ebene und in Zusammenarbeit mit internationalen Partnern.

Noch etwas anderes hat mich beim Betrachten der Bilder beschäftigt: Was kann Fotografie, was Kunst für unser Zusammenleben in Europa und der Welt bewirken?

Der französische Fotograf und Mitbegründer der Foto-Agentur „Magnum“, Henri Cartier-Bresson, hat das Fotografieren einmal beschrieben als „eine Art zu schreien“. Nun bin ich kein Fotograf, sondern Politiker. Mir ist sehr am von Respekt, Fairness und Sachlichkeit getragenen Dialog gelegen. Auch ein Schreihals bin ich nicht.

Wir leben aber in einer Zeit, die von zunehmenden Nationalismus und Populismus geprägt ist, einer Zeit, in der zu häufig derjenige, der am lautesten schreit, der die vermeintlich einfachen Antworten hat, Gehör findet und sich vielleicht zunächst auch durchsetzen kann.

Hier setzt die Kunst – und dies gilt insbesondere für die Fotografie – einen Kontrapunkt: Sie erreicht Menschen ohne große Worte, direkt und mittelbar, wirkt direkt hinein in die Gesellschaft. Es sind Arbeiten wie Ihre, liebe Frau Koelbl, durch die jene, die so häufig nicht gehört werden, Gesicht und Stimme erhalten.

Sie fordern uns auf, genau hinzusehen, Gemeinsamkeiten zu erkennen und laden ein zur fairen Auseinandersetzung. So entsteht Austausch und Vielfalt. So vermag auch Verstehen und Verständigung zu wachsen.

Das Schaffen kommunikativer Räume ist umso wichtiger in einer Welt, die sich ihrer eigenen Ordnung nicht mehr sicher ist. Denn das Ringen um eine neue Ordnung ist immer zugleich ein Ringen um eine neue Erzählung, um Rechtfertigungsdiskurse.

Ich bin mir sicher, dass die überwältigende Mehrheit der Europäerinnen und Europäer weiterhin in einer offenen und vielfältigen Gesellschaft leben will. Wir wollen – bei allem Bedürfnis nach Sicherheit – ohne Angst, ohne Hass und Gewalt verschieden sein, uns in unserer Freiheit nicht einschränken lassen und denen Schutz gewähren, die ihn benötigen. Und wir arbeiten an einer werteorientierten und humanitären Flüchtlings- und Migrationspolitik. Sie muss aber zugleich auch steuerbar bleiben und auf gesellschaftliche Akzeptanz stoßen. Das ist mein Traum für Europa – und dafür arbeiten wir. Und liebe Frau Koelbl, wenn ich mir Ihre Bilder so anschaue, dann bin ich mir sicher: Wir arbeiten für denselben Traum!

Verwandte Inhalte

Schlagworte

nach oben