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Menschenrechtsbeauftragte Kofler zu drohender Hinrichtung in Iran

16.01.2017 - Pressemitteilung

Die drohende Hinrichtung des jungen Iraners Sajad Sanjari erfüllt mich mit sehr großer Besorgnis.

Sajad Sanjari war zum Zeitpunkt der ihm vorgeworfenen Taten erst 15 Jahre alt. Es bestehen beträchtliche Zweifel daran, dass in seinem Verfahren rechtsstaatliche Prinzipien eingehalten wurden. Auch im Berufungsverfahren wurde sein Todesurteil aufrechterhalten.

Iran hat sowohl die UN-Konvention über die Rechte des Kindes als auch den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte ratifiziert. Beide verbieten die Hinrichtung von Menschen, die zum Tatzeitpunkt minderjährig sind.

Die Bundesregierung lehnt die Todesstrafe unter allen Umständen ab. Sollte Sajad Sanjari hingerichtet werden, wäre dies ein inakzeptabler Bruch des Völkerrechts. Ich appelliere mit Nachdruck an die iranischen Justizbehörden, die geplante Hinrichtung nicht zu vollziehen und Sajad Sanjari ein faires rechtsstaatliches Verfahren zu ermöglichen – ohne Verhängung der Todesstrafe.

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