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Außenminister Steinmeier zur Ausrichtung des informellen OSZE-Ministerrats in Potsdam

31.08.2016 - Pressemitteilung

Zur Ausrichtung des informellen OSZE-Ministerrats in Potsdam am 1. September 2016 erklärte Außenminister Frank-Walter Steinmeier heute (31.08.):

In der von Krisen geschüttelten Welt von heute ist die OSZE vielleicht wichtiger denn je – beim Krisenmanagement in der Ostukraine, in Transnistrien, in Berg-Karabach und anderen Konflikten in Europa genauso wie bei der Wahrung von Frieden und Sicherheit.

Wir wollen in Potsdam auch heiße Eisen anpacken und konkrete Themen angehen: mit der Stärkung von Grundfreiheiten und demokratischen Standards sowie beim Umgang mit neuen Herausforderungen wie dem internationalen Terrorismus oder den Folgen von Flucht und Migration.

Ich freue mich deshalb, die OSZE-Teilnehmerstaaten in Potsdam begrüßen zu können. Die Teilnahme so vieler Außenminister zeigt, welche Bedeutung die OSZE als Dialogplattform für Frieden in Europa und unsere gemeinsame Sicherheit von Vancouver bis Wladiwostok hat.

Ein wichtiges Thema auf unserer Tagesordnung ist die Rüstungskontrolle. Ich glaube, gerade jetzt ist der richtige Zeitpunkt gekommen, um hier ein Momentum für mehr Transparenz, zur Risikovermeidung und Vertrauensbildung zu erlangen.

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