Die Terrorgefahr ist real. Denn die Terrororganisation des sog. Islamischen Staates, des IS, ist nicht besiegt.

Der IS stellt noch immer eine akute Bedrohung dar – für die regionale Sicherheitsarchitektur. Aber auch für unsere eigene Sicherheit, hier in Deutschland. Weil der IS weiter zu Anschlägen fähig ist. Nicht nur im Nahen Osten, sondern weltweit. Und weil sich vom Terror bedrohte Menschen in unserer Nachbarschaft erfahrungsgemäß zu uns auf den Weg machen.

Wir haben das in den letzten Tagen erleben müssen. Wir alle haben am Wochenende die Nachrichten gesehen: Menschen, die fliehen. In Todesangst. Am Bondi Beach in Sydney. Einem Ort, der bekannt war für Geselligkeit, Freude und Ausgelassenheit. Bis zum vergangenen Sonntag. Bis die Schüsse fielen. Bis die mutmaßlich vom IS animierten Täter Chanukka – das jüdische Fest der Lichter und der Hoffnung – in einen Akt antisemitischen Hasses verwandelten. Dieser schreckliche Anschlag hat mich und gewiss alle in diesem Hohen Haus zutiefst erschüttert. Unsere Gedanken sind bei den Familien der Opfer, den Verletzten und der jüdischen Gemeinde – in Australien und hier in Deutschland.

Und das zeigt: Wir müssen aufmerksam bleiben und wir müssen wehrhaft bleiben.

Auch nach dem Fall des Assad-Regimes in Syrien will der IS Sicherheitslücken in der gesamten Region nutzen, um sein Netzwerk erneut zu stärken. Das gefährdet nicht nur Syriens wachsende Stabilität, sondern auch unsere bisherigen Erfolge in Irak. Die Mitglieder der Anti-IS-Koalition – zu denen seit November erfreulicherweise auch Syrien gehört – sind sich einig: Dazu darf es nicht kommen!

Die Bundesregierung beabsichtigt deshalb, den deutschen Beitrag zum Anti-IS-Mandat in seinen beiden Komponenten um ein Jahr zu verlängern. Erstens die NATO-Mission Iraq mit Fokus auf Beratung der irakischen Streit- und Sicherheitskräfte. Und zweitens die militärische Operation Inherent Resolve der Anti-IS-Koalition, die sich nun in einer Transitionsphase befindet – hin zu neuen Formaten der Sicherheitskooperation.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit der Fortsetzung dieses Bundeswehreinsatzes können wir zusammen mit unseren Partnern, die bisherigen Stabilisierungserfolge absichern und die regionale Sicherheitsarchitektur festigen, Irak nachhaltig befähigen, ein Wiedererstarken der Terrororganisation IS zu verhindern, und dazu beitragen, Operation Inherent Resolve in neue Formate der Sicherheitskooperation mit unseren irakischen Partnern zu überführen.

Zwei Punkte möchte ich hervorheben: Zum einen ist es der ausdrückliche Wunsch der irakischen Regierung, dass die Bundeswehr vor Ort präsent bleibt. Ich danke allen Soldatinnen und Soldaten für ihre exzellente Arbeit und ihren Dienst in Bagdad und Erbil. Zum anderen setzen wir mit unserem militärischen Engagement ein wichtiges sicherheits- und bündnispolitisches Signal und stärken – gemeinsam mit zivilen Stabilisierungsmaßnahmen – die regionale Sicherheitsarchitektur. Und bilden auch ein Gegengewicht zu Iran.

Deshalb, lassen Sie uns der vom IS ausgehenden Terrorgefahr entschlossen entgegentreten! Mit der Unterstützung unserer Partner. Weil es im Interesse unserer Sicherheit ist.

Ich danke Ihnen.