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Außenminister Steinmeier: Putschversuch ist Weckruf für türkische Demokratie

Pressemitteilung

Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte heute (17.07.) zu den jüngsten Entwicklungen in der Türkei:

Der Putschversuch in der Türkei war ein Weckruf für die türkische Demokratie. Bei allem Schrecken ist aber auch deutlich geworden, dass die türkische Gesellschaft nicht erneut unter dem Joch einen Militärdiktatur leben und demokratisch über ihre Zukunft entscheiden will. Es bleibt dabei außerordentlich bitter, dass das Abenteurertum einiger Militärs und ihre Verachtung für demokratische Prozesse so viele Menschenleben gekostet hat.

Ich hoffe sehr, dass die in höchsten Not und Bedrängnis gezeigte demokratische Einheit aller maßgeblichen zivilen und politischen Kräfte in der Türkei dazu beitragen kann, die großen Spannungen und tiefen Gräben in der türkischen Gesellschaft zu überwinden. Wichtig hierfür wird sein, dass sich alle Beteiligten ihrer großen Verantwortung für die türkische Demokratie und ihre Verfassungsordnung bewusst bleiben und auch bei der jetzt notwendigen juristischen Aufarbeitung alle rechtsstaatlichen Grundsätze beachtet werden.

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