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Rede von Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei der Deutsch-Argentinischen Industrie- und Handelskammer

03.06.2016 - Rede

Frau Vizepräsidentin Michetti,

Herr Präsident der AHK Genzone,

meine Damen und Herren!

Ich danke Ihnen herzlich für die freundliche Begrüßung. Ich freue mich, hier zu sein! Und ich glaube, das darf ich auch sagen für die hochrangige Delegation aus Deutschland, die mich heute Abend begleitet: Kolleginnen und Kollegen aus dem Deutschen Bundestag, Vertreterinnen und Vertreter der deutschen Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur aus meinem Heimatland.

Doch bevor Sie sich gleich alle über gutem argentinischen Steak näher kennenlernen können, freuen Sie sich sicherlich auf eine 90-minütige Grundsatzrede über die deutsch-argentinischen Beziehungen…

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Ich bin gebeten worden, heute Abend nicht nur über das deutsch-argentinische Verhältnis zu sprechen, sondern auch –da ich als Außenminister ja ein wenig herumkomme in der Welt– vom internationalen Umfeld zu berichten, in dem wir uns bewegen.

Und ich glaube, da ergibt sich für uns in der Außenpolitik ähnlich wie für Sie in der Wirtschaft ein recht unübersichtliches Bild. Ich muss dabei an eine wunderbare Anekdote denken, die man sich im Auswärtigen Amt gerne erzählt. Die Anekdote handelt von einem deutschen Botschafter, der in der Berliner Zentrale mir, dem Außenminister, Bericht ablegen soll über die Lage in dem Land, in dem er stationiert ist. Aber sie könnte, liebe Frau Konner, ebenso gut von der Leiterin einer Auslandshandelskammer oder von einem Manager im Ausland handeln, der zu Hause in der deutschen Konzernzentrale dem Vorstand Bericht ablegt.

Der Vorstand hat, wie immer, wenig Zeit und fragt: „Wenn Sie die Lage in Ihrem Land in einem Wort zusammenfassen, wie wäre das?“ Der Außenstellenleiter überlegt gründlich und sagt: „Gut.“ Das ist dem Vorstand dann doch etwas zu unpräzise und er hakt nach: „Naja, und wenn Sie zwei Worte hätten?“ Der Außenstellenleiter grübelt noch mehr und sagt schließlich: „Nicht gut.“

Gut – nicht gut. Fortschritte und Krisen. Bindekräfte und Fliehkräfte – die Lage ist unübersichtlich. Fest steht nur: Das Gefüge der Weltpolitik verändert sich fundamental. Die vielen internationalen Krisen und Konflikte zeigen: Da ist etwas aus den Fugen geraten und wir wissen noch nicht, wie es sich neu zusammenfügen wird.

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Zu den Fortschritten und positiven Signalen gehört sicherlich ganz vorne das, was wir hier in Argentinien beobachten.

In beeindruckender Geschwindigkeit hat die neue Regierung mit ihren Gläubigern eine Einigung mit Holdouts gefunden – und nun kann das Land Kurs auf die Zukunft nehmen. Wir Deutschen, wir Europäer und viele in der internationalen Gemeinschaft stehen bereit, den Weg in die Zukunft zu unterstützen! Auch die deutsche Wirtschaft unterstützt Argentinien auf diesem Weg– über 170 deutsche Unternehmen sind in Argentinien zu Hause und ich bin sicher, dass es noch mehr werden können, wenn neues Zutrauen wächst.

Und wenn ich bei den positiven Signalen bin, so gibt es auch in meinem Metier, der Außenpolitik, einige Hoffnungsschimmer: Hier in der Region gehört dazu die Annäherung zwischen Kuba und dem Westen mit vielen politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Chancen. Und im Mittleren Osten, der von Krisen wohl am schwersten gezeichneten Weltregion, ist uns im letzten Sommer der Durchbruch in den Verhandlungen mit dem Iran gelungen. Das Atom-Abkommen mit dem Iran ist nicht nur der größte abrüstungspolitische Erfolg in den letzten Jahren, sondern es birgt zumindest die Chance, dass sich der Iran auf den Weg macht hin zu einer gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Öffnung und vor allem auch zu einer verantwortungsvollen Rolle in seiner Region.

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Das ist die eine Seite. Doch zugleich gibt es die gegenläufige Tendenz: Wir sehen enorme Fliehkräfte am Werk. Wir sehen internationale Krisen und Konflikte, wie ich sie in dieser Vielzahl und Komplexität in meiner politischen Laufbahn noch nie erlebt habe.

• Sie hier in Argentinien sind mit Instabilität in Ihrer Nachbarschaft konfrontiert, insbesondere bei Ihrem größten und wirtschaftlich bedeutsamsten Nachbarn, Brasilien.

• Für uns in Europa sind die Krisen nicht nur in unsere Nachbarschaft herangerückt –Syrien, Libyen, Ukraine–, sondern die Krisen sind mitten unter uns angekommen: in Gestalt der Hunderttausenden Flüchtlinge, die Zuflucht suchen in Europa. Eine Million Menschen sind letztes Jahr allein nach Deutschland gekommen und viele Bürgerinnen und Bürger in meinem Land engagieren sich ehrenamtlich, um ihnen bestmöglich Schutz und Zuflucht zu geben.

• Zweitens: Der menschenverachtende islamistische Terror plagt nicht nur den Mittleren Osten– sondern er hat mitten im Herzen Europas zugeschlagen, in Brüssel und bei unseren Nachbarn in Paris.

• Drittens erleben wir ein neues globales Kräftemessen. In Europa müssen wir mit dem Rückfall Russlands in ein geopolitisches Konfrontationsdenken umgehen. Mit der Annexion der Krim hat Russland, zum ersten Mal seit dem Ende des Kalten Krieges, die Grundprinzipien der europäischen Friedensordnung offen in Frage gestellt. Im Mittleren Osten toben blutige Konflikte, überlagert vom Ringen zwischen Iran und Saudi-Arabien um die Vorherrschaft in der muslimischen Welt.

• Viertens, das alles passiert, während Globalisierung, Digitalisierung, und gefühlte Entgrenzung voranschreiten. Viele Menschen empfinden diese Globalisierung zunehmend als Bedrohung – und die Reaktion in Europa ist leider immer häufiger der Ruf nach Abschottung, nach Re-Nationalisierung, und –das muss gerade Ihnen in der Wirtschaft Sorgen bereiten- eine neue Skepsis gegenüber Vernetzung und Welthandel. Auch um diese Auseinandersetzung geht es in drei Wochen im britischen Referendum über den Verbleib in der EU.

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Meine Damen und Herren, ich weiß: Viele von Ihnen haben eine tiefe, persönliche Verbundenheit zu Europa. Und ich weiß auch: Viele in Argentinien haben hohe Erwartungen an Deutschlands Rolle in Europa. Sie können versichert sein: Deutschland nimmt seine Verantwortung für Europa sehr ernst. Wir stehen für eine vereinte, starke und gemeinsam handelnde EU!

Aber ich sage auch: Wir müssen unsere Erwartungen an die Krisenzeiten anpassen. Mein Credo ist: Es geht in Europa jetzt ums Zusammenhalten! Ich glaube: Wenn wir in einem Jahr noch dieselbe EU haben wie wir sie heute kennen –dieselben Mitglieder, dieselben Institutionen, dieselben Grundwerte– dann haben wir viel erreicht!

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Das ist -in wenigen Anstrichen– ein Blick auf die Welt und ihre Baustellen. Und Sie merken: das Bild ist unübersichtlich. Die Welt ist im Umbruch. Wir in der Außenpolitik stellen uns bereits darauf ein –und einigen Unternehmen mag es nicht anders gehen-, dass Krise nicht mehr Ausnahmezustand, sondern Krise der neue Normalfall wird.

Doch in all dieser Ungewissheit wissen wir eines: Wir setzen auf die Bindekräfte! Wir wollen stärken, was uns verbindet! Dafür sehe ich zwischen uns, Argentinien und Deutschland, viele neue Chancen und darüber will ich heute Abend sprechen.

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Ich kann mir keinen besseren Repräsentanten für diese Botschaft vorstellen als die Deutsch-Argentinische Industrie- und Handelskammer. Seit sage und schreibe 100 Jahren stärkt die AHK die Bindekräfte zwischen unseren beiden Ländern!

„100 Jahre“ ist schnell dahin gesagt, aber Sie müssen sich das genau vor Augen führen:

• Vor 100 Jahren war die Fußball-Weltmeisterschaft noch nicht einmal erfunden! Da waren die deutsch-argentinischen Beziehungen noch gänzlich unbelastet…

• Vor 100 Jahren war an Diego Maradona, an Lionel Messi oder –verzeihen Sie, wenn ich diesen Namen hier erwähne- auch an Mario Götze noch gar nicht zu denken…

• Vor 100 Jahren war der Papst noch ein Italiener. An einen deutschen Papst und an einen argentinischen Papst hat da noch niemand gedacht – geschweige denn, dass die sich eines Tages den Hirtenstab direkt in die Hand geben würden!

• Und vor 100 Jahren ist in Buenos Aires noch niemand VW gefahren und in Berlin hat noch niemand Tango getanzt…

Lieber Herr Genzone, liebe Frau Konner: Ich will jetzt nicht sagen, dass die AHK all diese schönen Dinge erfunden hat…Aber an einem Abend wie heute ist es doch an der Zeit, die Bindekräfte zu würdigen, die diese Kammer über die Jahre entfaltet hat – ganz aktuell denke ich an den Ausbildungsgipfel in der kommenden Woche– und es ist Zeit, Danke zu sagen für Ihre Arbeit und die Ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an der AHK – auch für diesen wunderbaren Abend!

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Die Bindekräfte stärken – das ist auch das Ziel meines Besuches in Argentinien, und es sind zwei Botschaften, die ich hinterlassen will.

Die erste Botschaft lautet: Willkommen zurück! Die argentinische Regierung unter Präsident Macri hat oft betont, ihr Ziel sei die „Rückkehr zur Welt“. Ich möchte Ihnen heute versichern, dass diese Welt Sie Willkommen heißt!

Wir freuen uns über das Angebot der argentinischen Regierung, sich konstruktiv an der Bewältigung der internationalen Krisen zu beteiligen. Denn –ich glaube, soviel hat meine Rede bislang gezeigt: Herausforderungen in der Außenpolitik gibt es wahrlich genug!

Ich habe heute lange mit meiner Amtskollegin Susana Malcorra gesprochen und ich habe gespürt, dass dieses Angebot ernst gemeint ist. Wir haben darüber gesprochen, wie wir beim Kampf gegen den Klimawandel oder bei Friedensmissionen der Vereinten Nationen in Zukunft stärker an einem Strang ziehen können. Besonders freue ich mich darüber, dass Argentinien bereit ist, in größerem Umfang als bislang syrische Flüchtlinge bei sich aufzunehmen. Wir müssen nun gemeinsam den besten Weg finden, wie wir diese Bereitschaft umsetzen können. Denn, wer sich die Zahlen und die Wanderungsbewegungen einmal ansieht, der sieht: Flucht und Migration ist kein deutsches Problem, auch kein rein europäisches, sondern eine globale Frage!

Voran geht es auch bei den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Mercosur. Seit 1999 verhandeln wir über dieses Abkommen! Das sind zwar nicht ganz 100 Jahre, aber manchmal fühlt es sich so an… Dass es jetzt endlich zum Austausch von Marktzugangsangeboten gekommen ist, ist nicht zuletzt dem Einsatz von Außenministerin Malcorra zu verdanken. Es gibt zwar noch sensible Punkte auf beiden Seiten, aber ich glaube, jetzt gibt es eine realistische Chance auf einen Abschluss. Wir wollen ihn und ich bin sicher, dass Argentinien ihn auch will.

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Meine zweite Botschaft am heutigen Abend ist: Mut zu machen auf dem Weg in die Zukunft!

In deutschen Zeitungen war zu lesen, dass es nicht nur Begeisterung über den Aufbruch in der argentinischen Politik gibt. Dass sich Unmut in den Straßen von Buenos Aires äußert. Wir Deutschen wissen, dass Zeiten der Erneuerung auch harte Zeiten sind. Dass sie vielen Menschen vieles abverlangen. Es ist bei Reformen immer so: Die Lasten spürt man früh – die Früchte erntet man später.

Ich sage das nicht wohlfeil daher, sondern ich weiß sehr genau, wie sich das anfühlt! Vor 12 Jahren war Deutschland nicht der starke Wirtschaftsanker, der es heute ist. Vor 12 Jahren schrieb man: Deutschland sei der „kranke Mann Europas“. Wir mussten damals Reformen durchführen, und wir haben es getan. Die Deutschen hier im Saal werden sich erinnern: Ich habe damals für diese Reformen gearbeitet und ich habe darüber auch Wahlen verloren.

Das ist nicht notwendig das Ergebnis von Reformen, aber immer das Risiko. In demokratischen Gesellschaften ist es eine Riesenherausforderung, die Zeit zwischen der Entscheidung über Reformen bis zur Wiedergewinnung von Wachstum und Stabilität zu überbrücken. Das sind Zeiten, in denen Menschen von der Politik den Nachweis verlangen, dass sich Opfer gelohnt haben; Zeiten, in denen Politik um Geduld bitten und Zuversicht aufrecht erhalten muss. Das ist schwierig, wie ich weiß. Aber am Ende bleibt die schlichte Wahrheit: Wirtschaftliche Gesundung ohne Wachstum wird nicht gelingen. Wachstumsmärkte stärken, Wettbewerbsfähigkeit zurückgewinnen, Innovationsfähigkeit ausbauen - das sind die Grundanforderungen für wirtschaftliche Restrukturierung und Erneuerung. Als wäre das nicht Herausforderung genug, muss bei alledem das Bemühen darauf gerichtet sein, delegitimierende soziale Verwerfungen zu vermeiden. Eine Quadratur des Kreises! Das verlangt Disziplin und Professionalität der politischen Akteure - und davon haben wir heute in unseren Gesprächen in Buenos Aires viel gesehen.

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Lassen Sie mich am Ende drei Stichworte nennen, die in meiner Erfahrung zum Weg der Erneuerung dazugehören:

Erstens, man braucht Partner! Die deutsche Wirtschaft –viele sind heute Abend im Saal- steht für Argentinien als Innovationspartner bereit.

• Ich denke zum Beispiel an das Großthema Urbanisierung, an die Chancen hier in Buenos Aires. Ich weiß, wie viel Kooperation mit Deutschland schon passiert –ich denke zum Beispiel an die Fraunhofer-Initiative „Morgenstadt-City of the Future“. Aber ich höre auch, wie viel noch passieren kann, zum Beispiel im Bereich Infrastruktur und Schiene.

• Ich denke auch an das Großthema Energie. Mit dem Erneuerbaren Energie-Gesetz und dem Abbau der Stromsubventionen in Argentinien ist großer Erneuerungsbedarf entstanden, und die deutsche Wirtschaft steht bereit als weltweit führender Partner bei den Themen Nachhaltigkeit, Erneuerbare und Energieeffizienz.

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Das zweite Stichwort heißt: Vertrauen. Ja, die deutsche Wirtschaft will den Aufbruch in Argentinien unterstützen. Einige deutsche Unternehmen haben bereits zusätzliche Investitionen angekündigt. Aber für viele ist die Vergangenheit noch sehr präsent. Es gibt deutsche Unternehmen, die nach wie vor auf die Bedienung von Forderungen warten. Deshalb sind jetzt konkrete Schritte der Vertrauensbildung so wichtig. Die pünktliche Rückzahlung im Pariser Club –zuletzt Ende Mai– gehört dazu. Aber auch eine Lösung für die Forderungen deutscher Unternehmen wäre nötig, auch damit wir Argentinien wieder verstärkt mit Investitions- und Exportgarantien unterstützen können. Das enorme Interesse an der jüngsten Neuemission von Staatsanleihen zeigt, dass der Weg stimmt. Aber – der Reformweg braucht eben Zeit. Erfolge kommen spät. Auch das ist ein bisschen wie beim Fußball: Manchmal passiert ein ganzes Spiel lang nichts, und erst in der 113. Minute fällt das entscheidende Tor. Doch ich will nicht schon wieder von Mario Götze sprechen…

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Stattdessen mein drittes und letztes Stichwort: die Jungen! Wir haben heute Nachmittag mit dem Wissenschaftsminister und Vertretern von argentinischen und deutschen Unternehmen darüber diskutiert. Wir -als Politik- sind es den jungen Menschen schuldig -aber nicht nur denen! Auch für die Zukunft der ganzen Gesellschaft wird es entscheidend sein, ob wir genug in die Zukunftschancen der jungen Generation investieren. Das gilt für den akademischen Nachwuchs –ich hoffe, auch mithilfe des DAAD, viele argentinische Studierende in Deutschland zu begrüßen- aber es gilt ganz besonders für die berufliche Bildung. Schon seit 40 Jahren koordiniert die AHK die duale Ausbildung für deutsche Unternehmen in Argentinien, und ich weiß, wie engagiert die AHK auf den Ausbildungsgipfel in der nächsten Woche hingearbeitet hat! Deshalb sage ich zu unseren argentinischen Partnern: Nehmen Sie diese Chance wahr – wir sind bereit zur Zusammenarbeit, um die duale Ausbildung in Argentinien noch breiter aufzustellen!

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Meine Damen und Herren,

zu tun gibt es genug für unsere deutsch-argentinische Partnerschaft! Ich wünschte, wir Deutschen würden ein wenig mehr Anleihe nehmen am wunderbaren argentinischen Optimismus.

Das geht schon beim Wetter los... Man sagt ja: Warum lächelt der Porteno bei Gewitter in den Himmel? Weil er glaubt, dass Gott ein Foto von ihm macht.

Und was -glauben Sie- stand dagegen in den offiziellen Reisehinweisen für unsere deutsche Delegation nach Buenos Aires? Nicht etwa: Packen Sie Ihre Tangoschuhe ein! Oder: Denken Sie an Ihr Steakmesser! Sondern: Regenfeste Kleidung mitbringen!

Also: Stoßen wir an auf den Optimismus! Setzen wir auf die Bindekräfte zwischen unseren beiden Ländern! Ich erhebe mein Glas auf die deutsch-argentinischen Beziehungen und die Freundschaft zwischen unseren Völkern.

Vielen Dank.

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