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Außenminister Steinmeier zum Konflikt um Bergkarabach

Pressemitteilung

Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte heute (16.05.) in Wien vor dem Treffen der Minsk-Gruppe mit den Präsidenten Armeniens und Aserbeidschans zum Konflikt um Bergkarabach:

Nicht nur die Konflikte in Libyen und Syrien beschäftigen uns dieser Tage in Wien: Auch an der südöstlichen Flanke Europas, im südlichen Kaukasus, im Konflikt um Bergkarabach, machen uns fast tägliche Kampfhandlungen und Gewalt große Sorgen.

Die heftigen Kämpfe an der Kontaktlinie vor sechs Wochen zeigen, dass der jahrelange status quo auf Dauer nicht haltbar ist. Je länger der Konflikt andauert und je mehr die Beteiligten weiter aufrüsten, desto größer ist das Risiko einer neuen Eskalation, ja eines Krieges zwischen Aserbeidschan und Armenien.

Die OSZE spielt eine ganz wichtige Rolle bei der Konfliktbewältigung. Frankreich, Russland und die USA bemühen sich seit Jahren als Ko-Vorsitzende der Minsker Gruppe um eine Konsolidierung des Waffen­stillstands und die Wiederaufnahme des politischen Prozesses. Deutschland unterstützt das als OSZE-Vorsitz mit großem Nachdruck. Wir setzen uns dafür ein, dass die Seiten auf dem Weg zu einer nachhaltigen Konfliktlösung vorankommen.

Aus unserer Sicht muss es darum gehen, dass der Waffenstillstand an der Kontaktlinie eingehalten und gefestigt wird, vertrauensbildende Maßnahmen vereinbart werden und ein Einstieg in einen Verhandlungsprozess beginnen kann.

Das wird Zeit brauchen, über Nacht wird es keine Lösung geben. Das heißt aber nicht, dass wir Versuche einer Konfliktlösung schleifen lassen dürfen.

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