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Rede von Europa-Staatsminister Michael Roth beim Empfang für deutsche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei den Vereinten Nationen in New York

10.05.2016 - Rede

--- es gilt das gesprochene Wort ---

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Als Staatsminister komme ich nun wahrlich viel rum in Europa und der Welt. Aber ich gebe ganz offen zu: Eine Reise zur Generalversammlung der Vereinten Nationen nach New York zählt auch für einen Vielgereisten wie mich immer noch zu den absoluten Highlights.

Und dass der Staatsminister für Europa ausgerechnet am Europatag hier bei Ihnen in New York ist, zeigt vielleicht schon ein wenig, wie wichtig mir diese Reise und auch die Begegnung mit Ihnen ist. Ich freue mich sehr über die Gelegenheit, heute Abend persönlich mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Ein großes Dankeschön an Almut Wieland-Karimi für diese wunderbare Idee und an die Kolleginnen und Kollegen der StäV für die hervorragende Umsetzung!

Uns allen in diesem Raum ist bewusst: Die aktuelle Weltlage fordert uns alle in ganz besonderem Maße. Wir leben derzeit in außenpolitisch dramatischen Zeiten. Wohin wir auch schauen auf der Welt: An viel zu vielen Orten Tragödien, Krisen, Unordnung und Gewalt.

Die „VN-Familie“ spielt eine herausragende Rolle dabei, Schlimmeres zu verhindern,
Not zu lindern, Waffen zum Schweigen zu bringen, im Idealfall Konflikte gar nicht erst entstehen zu lassen. Ob bei der humanitären Versorgung im syrischen Kriegsgebiet,
bei der Überwachung und Umsetzung des Friedensabkommens im Südsudan oder bei der Stabilisierung von Gebieten im Irak, die vom IS befreit werden konnten: Das „VN-Blau“ steht bei vielen Menschen in Konfliktgebieten für Hilfe, für Hoffnung und neuen Lebensmut. Und in dieser Welt der Krisen und Konflikte können wir derzeit jeden Hoffnungsschimmer und Mutmacher gut gebrauchen! Keine Frage: Ohne Sie wäre diese Welt weniger friedlich und sicher!

Die engagierte Arbeit von Ihnen allen – sei es im Feld oder hier im Hauptquartier in New York – verdient unsere höchste Anerkennung. Vertreter des Auswärtigen Amts hören an den VN-Standorten immer wieder, wie engagiert gerade die deutschen Kolleginnen und Kollegen sind, wie hochprofessionell sie arbeiten. Es freut mich sehr, dieses Kompliment heute hier persönlich an Sie weitergeben zu können. Danke für Ihr großartiges Engagement!

Sehr geehrte Damen und Herren,

Fast alle der derzeitigen Bewährungsproben lassen sich nur lösen, wenn wir regional oder gar global zusammenarbeiten. Die Vereinten Nationen sind und bleiben immer noch das beste Forum, um globale Lösungen zu finden und umzusetzen.

Die Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren ihre Anstrengungen zur internationalen Krisenbewältigung weiter erhöht. Wir arbeiten dabei eng mit vielen „Ihrer“ Organisationen zusammen. Lassen Sie mich aus der Fülle unserer Projekte drei Beispiele heraus greifen:

Bei der Lösung des Syrienkonflikts unterstützen wir aktiv die Arbeit des VN-Sondergesandten Staffan de Mistura – auch durch die Entsendung von deutschen Expertinnen und Experten in sein Team.

Für Libyen hat Deutschland gemeinsam mit UNDP eine Stabilisierungsfazilität geschaffen. Martin Kobler, Ihnen sicher allen ein Begriff, begleitet jetzt als Leiter der VN-Mission die Umsetzung des nicht zuletzt durch seine Vermittlung zustande gekommenen Friedensabkommens.

Die VN-Architektur im Bereich Frieden und Sicherheit ist noch nicht ausreichend kohärent, effizient und reaktionsschnell. Die jüngsten „Reviews“ von Generalsekretär Ban haben wir daher tatkräftig unterstützt.

Die „Reformagenda“ ist aber noch längst nicht abgearbeitet, die neue VN-Generalsekretärin wird hoffentlich weitere Akzente setzen. Die Bundesregierung wird „am Ball bleiben“ – das werde ich auch morgen in der Debatte zu Frieden und Sicherheit unterstreichen.

Wir finanzieren eine Stelle im Exekutivsekretariat des Generalsekretärs, aber wir leisten auch konzeptionelle Beiträge. Eine Studie des ZIF hat uns wichtige Impulse für die weitere Reform des Peacekeeping gegeben.

Nicht jede einzelne Empfehlung können wir als Bundesregierung so unterschreiben. Aber das muss auch gar nicht so sein. Denn genau dafür schätzen wir ja Institutionen wie das ZIF so sehr: Dass sie uns beständig fundierte Analysen und neue Ideen liefern – manchmal auch „out of the box“ und etwas mutiger und visionärer als es der diplomatische Alltag oftmals erlaubt. Ich wünsche mir gerade davon mehr!

Und künftig dürfen wir erfreulicherweise noch mehr vom ZIF erwarten: Denn das ZIF wird gerade in eine vollwertige Entsendeorganisation umgewandelt. Das wird für die entsandten deutschen Expertinnen und Experten deutlich mehr Rechtssicherheit schaffen. Das ZIF soll uns künftig verstärkt helfen, mehr deutsche Expertise für Einsätze in VN-Friedensmissionen zu gewinnen. Denn in diesem Bereich haben wir durchaus noch Nachholbedarf. Auch einige von Ihnen werden hoffentlich perspektivisch von dieser Reform des ZIF profitieren.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie interessieren sich sicher auch für die internationale Personalpolitik der Bundesregierung. Lassen Sie mich zunächst das weit verbreitete Vorurteil aufgreifen, dass Deutschland in internationalen Organisationen durchgängig personell schwach vertreten sei. Das ist nicht der Fall.

In den Vereinten Nationen ist unsere Nachwuchsbilanz der vergangenen fünf Jahre hoffnungsvoll: Das deutsche JPO-Programm ist inzwischen das weltweit größte seiner Art – und die hohe Übernahmequote von über 80 Prozent spricht für eine echte „win-win-Situation“. Beim VN-Nachwuchswettbewerb „Young Professionals Programme“ war Deutschland in den letzten Jahren so erfolgreich, dass wir in diesem Jahr sogar vom Wettbewerb ausgeschlossen sind.

Das heißt natürlich nicht, dass nicht noch viel zu tun wäre. So werden bis 2020 überdurchschnittlich viele deutsche VN-Beamte in den Ruhestand gehen. Diesem Trend wollen wir frühzeitig entgegensteuern!

Daher mein Aufruf an Sie: Sollten Sie Beratung oder Unterstützung bei Ihren Bewerbungen wünschen, scheuen Sie sich nicht, Ihre Bezugsperson hier in der Ständigen Vertretung oder beim Team des Koordinators für Internationale Personalpolitik im Auswärtigen Amt in Berlin anzusprechen. Wir brauchen Sie und Ihre Expertise – darüber kann sich letztlich nicht nur die Bundesregierung, sondern auch die Vereinten Nationen freuen!

Schließlich habe ich noch die Ehre, an Sie eine Einladung nach Berlin auszusprechen. Die Ständige Vertretung hat hierfür sicher schon geworben: Die nächste Konferenz für deutsche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der VN und anderer internationaler Organisationen findet am 9. und 10. Juni 2016 im Auswärtigen Amt statt. Dort können Sie sich unmittelbar mit Vertretern der Bundesregierung austauschen und sich noch besser weltweit vernetzen. Nutzen Sie diese Gelegenheit! Ich würde mich freuen, möglichst viele von Ihnen im Juni in Berlin wiederzusehen.

In diesem Sinne danke ich Ihnen für Ihr zahlreiches Kommen und wünsche Ihnen heute Abend viele Gelegenheiten zum Kennenlernen und Vertiefen bereits bestehender Kontakte! Schön, dass Sie alle da sind!

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