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Außenminister Steinmeier nach Gespräch mit dem Koordinator der syrischen Opposition

13.01.2016 - Pressemitteilung

Bald schon sollen in Genf die Friedensgespräche zwischen der syrischen Opposition und dem syrischen Regime beginnen. Dass die Opposition sich in Riad über alle ideologischen und ethnisch-religiösen Gräben hinweg auf eine gemeinsame Plattform für diese Verhandlungen geeinigt hat, ist mehr, als viele für möglich gehalten hätten. Trotzdem steht die eigentliche Arbeit noch bevor.

Jetzt muss der lange ersehnte Einstieg in einen politischen Übergangsprozess endlich gelingen. Wir unterstützen den UN-Sonderbeauftragten De Mistura dabei nach Kräften, politisch, aber auch finanziell und personell mit unseren besten Experten.

Genauso wichtig ist aber, dass es endlich auch spürbare Verbesserungen für die Zivilbevölkerung in Syrien geben muss. Es darf nicht länger sein, dass zehntausende Menschen belagert und systematisch ausgehungert werden wie in Madaya. Deswegen haben wir von Beginn an darauf gedrängt, dass die Frage des ungehinderten humanitären Zugangs auf die Tagesordnung der Gespräche in Wien und New York kam. Darauf haben sich alle verständigt, das muss jetzt umgesetzt werden.

Und wir müssen verhindern, dass sich erneut die Spannungen zwischen Riad und Teheran ungebremst aufschaukeln und all das in den letzten Monaten erreichte wieder zunichtemachen. Darüber habe ich heute mit meinem saudischen Amtskollegen gesprochen, und das wird auch in nächster Zeit das Augenmerk meiner Kontakte und Reisen in die Region sein.

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