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Außenminister Steinmeier reist zum OSZE-Ministerrat nach Belgrad

02.12.2015 - Pressemitteilung

Außenminister Steinmeier wird vom 3.-4. Dezember zum OSZE-Ministerrat nach Belgrad reisen. Der Ministerrat ist die letzte vom serbischen OSZE-Vorsitz organisierte Veranstaltung in diesem Jahr. Deutschland stellt sich hier als neuer OSZE-Vorsitz für das kommende Jahr vor und übernimmt damit den Staffelstab von Serbien.

Der Ministerrat wird sich in diesem Jahr vorrangig mit dem Engagement der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) in der Ukraine sowie mit den Themen Migration und Terrorismus und den daraus entstehenden Herausforderungen befassen. Zudem wird die hochrangige Expertengruppe unter Vorsitz von Botschafter Wolfgang Ischinger ihren Bericht über die Zukunft der europäischen Sicherheitsordnung veröffentlichen.

Neben der Teilnahme an den offiziellen Sitzungen des Ministerrats wird Außenminister Steinmeier zahlreiche bilaterale Gespräche mit einigen der 42 anwesenden Außenminister führen. Geplant sind außerdem ein Treffen mit dem Ministerpräsidenten der Republik Serbien, Aleksandar Vučić, mit anschließender Pressekonferenz sowie Gespräche mit den Mitgliedern der OSZE-Troika, dem serbischen Außenminister Ivica Dačić und dem schweizerischen Außenminister Didier Burkhalter. Zum Abschluss des OSZE-Ministerrats wird es eine gemeinsame Pressekonferenz der Außenminister Dačić und Steinmeier geben.

Hintergrund:

Der OSZE-Ministerrat setzt sich aus den Außenministern der 57 OSZE-Teilnehmerstaaten zusammen und ist das zentrale Entscheidungsgremium der OSZE. Er tritt in aller Regel einmal jährlich zusammen. Das Treffen wird durch den jährlich wechselnden Vorsitzstaat organisiert. Im Jahr 2016 wird der Ministerrat unter deutschen Vorsitz in Hamburg stattfinden.

Deutschland übernimmt im Januar offiziell den OSZE-Vorsitz für das Jahr 2016. Unter dem Leitmotiv "Dialog erneuern, Vertrauen neu aufbauen, Sicherheit wiederherstellen" will sich die Bundesregierung für die Stärkung der Instrumente und Institutionen der OSZE einsetzen, um bei einer Vielzahl von Themen den Dialog zu fördern und längerfristig Vertrauen in Europa neu aufzubauen.

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