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Menschenrechtsbeauftragter Strässer zum Verschwinden von Bassel Khartabil in Syrien

27.11.2015 - Pressemitteilung

Anlässlich des Verschwindens von Bassel Khartabil in Syrien erklärte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung im Auswärtigen Amt, Christoph Strässer, heute (27.11.):

Zehntausende Journalisten, Menschenrechtsverteidiger und Oppositionelle werden in syrischen Hafteinrichtungen und Gefängnissen willkürlich festgehalten und sind Folter und grausamen Haftbedingungen ausgesetzt. Tausende sind dabei zu Opfern des erzwungenen Verschwindenlassens geworden.

Ich bin alarmiert über das Schicksal des friedlichen Aktivisten Bassel Khartabil Safadi, eines Verfechters des Rechts auf freie Meinungsäußerung, der im März 2012 in Damaskus verhaftet wurde. Aktuelle Berichte, wonach er aus dem Zentralgefängnis in Adra an einen unbekannten Ort verbracht und möglicherweise von einem militärischen Feldgericht zum Tode verurteilt wurde, erfüllen mich mit großer Sorge.

Ich fordere die syrischen Behörden auf, den Aufenthaltsort von Bassel Khartabil Safadi öffentlich zu machen und ihn freizulassen. Im Fall einer Verurteilung zum Tode muss die Vollstreckung sofort ausgesetzt und das Urteil aufgehoben werden.

Dieser Fall steht exemplarisch für die willkürliche Inhaftierung und das Verschwindenlassen zahlloser Syrerinnen und Syrer, darunter auch der Rechtsanwalt Khalil Maatouk, der Schriftsteller Hussein Eisso, die syrische Schachmeisterin Dr. Rania al-Abbasi mit ihrem Ehemann und ihren sechs Kindern sowie die Oppositionspolitiker Dr. Abdulaziz al-Khayyer, Maher Tahhan und Eyas Ayash.

Ich appelliere an die syrische Regierung, die Praxis des Verschwindenlassens zu beenden, den Verbleib der betroffenen Personen offenzulegen und alle willkürlich Inhaftierten freizulassen.

Hintergrund:

Der in Syrien geborene und aufgewachsene Palästinenser Bassel Khartabil Safadi ist einer der führenden Figuren der Internet-Szene in Syrien. Bassel Khartabil wurde am 15. März 2012 von Kräften des Militärischen Sicherheitsdienstes in Damaskus festgenommen und im Dezember 2012 vor einem Militärgericht angeklagt. Seitdem war er im Adra-Gefängnis in Damaskus inhaftiert. Am 3. Oktober wurde Bassel Khartabil Safadi an einen unbekannten Ort verlegt.

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