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Russland-Koordinator reist nach Kirgisistan
Der Koordinator der Bundesregierung für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft sowie Sonderbeauftragter der Bundesregierung für den Vorsitz der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), Gernot Erler, reist vom 19.-22. Oktober nach Kirgisistan. In der Landeshauptstadt Bischkek führt Erler Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern von Regierung und Zivilgesellschaft. Daneben wird er die OSZE-Missionen in Bischkek und Osch besuchen, um sich ein Bild von der Arbeit der OSZE vor Ort zu machen.
Vor seiner Abreise erklärte Erler:
Die erfolgreichen Parlamentswahlen in Kirgisistan haben erneut unterstrichen, dass dem Land durch die Einführung einer parlamentarisch-demokratischen Verfassungsordnung eine Vorreiterrolle in Zentralasien zukommt. Deutschland und die EU unterstützen Kirgisistan auf diesem lohnenden, aber nicht immer einfachen Weg. Eine aktive und dynamische Zivilgesellschaft ist dabei sehr wichtig.
Hintergrund:
Erlers Besuch in Kirgisistan erfolgt im Nachgang zu den kirgisischen Parlamentswahlen am 4. Oktober, die nach Einschätzung ausländischer Wahlbeobachter frei und fair verlaufen sind.
Die OSZE unterstützt die kirgisische Regierung bei der Umsetzung einer nationalen Strategie für nachhaltige Entwicklung. Sie leistet außerdem rechtsstaatliche Beratung, u. a. beim Menschenrechtsschutz und bei der Integration nationaler Minderheiten, und unterstützt die Regierung bei Verbesserung der Krisenprävention und bei der Bekämpfung von Extremismus, Korruption und organisierter Kriminalität.