Die Außenministerinnen und Außenminister der Kerngruppe zu Sudan im Menschenrechtsrat – bestehend aus Deutschland, Irland, den Niederlanden, Norwegen und dem Vereinigten Königreich – bringen ihre kollektive Empörung und tiefe Besorgnis über die Ergebnisse des Berichts der Untersuchungsmission zu Al-Faschir zum Ausdruck.

In dem Bericht geht es um die abscheulichen Taten, die von den Rapid Support Forces (RSF) während der 18-monatigen Belagerung von Al-Faschir begangen wurden, bei der Lieferwege für Lebensmittel und humanitäre Güter systematisch blockiert und Märkte angegriffen wurden. In dem Bericht werden Angriffe auf medizinische Einrichtungen und kritische Infrastruktur beschrieben sowie das Einsperren von Zivilistinnen und Zivilisten, um deren Flucht zu verhindern. Die Umstände verschlimmerten sich so sehr, dass hungernde Bewohnerinnen und Bewohner sich nicht anders zu helfen wussten, als Tierfutter zu essen, um zu überleben.

Der Bericht enthält Einzelheiten zur letzten Offensive gegen Al-Faschir und beschreibt, wie die RSF Zivilpersonen im gesamten Stadtgebiet hinrichteten und die Universität von Al-Faschir sowie das Al-Saudi-Krankenhaus in Massenhinrichtungsstätten verwandelten. Augenzeugen berichteten, dass ihnen gesagt wurde, „wir werden euch vernichten“, und dass schwangeren Frauen in den Bauch geschossen wurde. Zivilpersonen wurden niedergemetzelt, als sie versuchten, aus der Stadt zu fliehen. Der Bericht enthält schockierende Zeugenaussagen von Frauen und Mädchen, die entsetzliche sexualisierte und geschlechtsspezifische Gewalt, einschließlich Massenvergewaltigungen, erlitten.

In ihm werden fürchterliche Gewalttaten beschrieben, die sich vor allem gegen die Volksgruppen Fur und Zaghawa als Teil dessen richteten, was die Untersuchungsmission als den gezielten Versuch bewertete, die „physische Zerstörung“ dieser Volksgruppen „ganz oder teilweise“ zu erreichen. Untersuchungsmission kommt zu dem Schluss, dass die Gewalt unter dem Kommando der RSF in Al-Faschir Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellt und die „Merkmale eines Völkermords“ aufweist.

Der Internationale Strafgerichtshof und der Hohe Kommissar für Menschenrechte haben auch mitgeteilt, dass sie in ihren ersten Einschätzungen davon ausgehen, dass in Al-Faschir Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen begangen wurden.

Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass aufgrund des Fehlens wirksamer Prävention und Rechenschaftspflicht „die Gefahr weiterer völkermordartiger Gewalt nach wie vor akut ist“. Wir, die internationale Staatengemeinschaft, müssen unsere Bemühungen verstärken, um eine Wiederholung der in Al-Faschir begangenen Gräueltaten zu verhindern, und die Kerngruppe zu Sudan ruft die Konfliktparteien auf, ihren Verpflichtungen nach dem humanitären Völkerrecht und den Menschenrechtsnormen nachzukommen. Wir bitten alle Staaten nachdrücklich, die wichtigen Empfehlungen, die in dem Bericht enthalten sind, genau zu prüfen: Zivilistinnen und Zivilisten müssen geschützt werden; das VN‑Waffenembargo muss ausgeweitet und durchgesetzt werden; Beschränkungen des humanitären Zugangs und der Mechanismen zur Rechenschaftspflicht müssen beendet werden.

Die Kerngruppe zu Sudan würdigt die äußerst wichtige Arbeit der Untersuchungsmission hinsichtlich der Aufdeckung der Gräueltaten, die in Al-Faschir und darüber hinaus begangen wurden. Das Ausmaß und die Abscheulichkeit der beschriebenen Gräueltaten sollten unser aller Bewusstsein wachrütteln.

Die Kerngruppe zu Sudan bringt ihr tiefes und anhaltendes Mitgefühl für die Opfer der Gräueltaten in Sudan zum Ausdruck.

Ferner müssen sich die Kriegsparteien dringend auf einen sofortigen und nachhaltigen Waffenstillstand einigen, uneingeschränkten humanitären Zugang gewähren, aufhören, das humanitäre Völkerrecht zu verletzen und den Schutz von Zivilpersonen sicherstellen.

Die Kerngruppe zu Sudan ruft die sich bekämpfenden Konfliktparteien auf, uneingeschränkten Zugang zu betroffenen Gebieten und Bevölkerungsgruppen für weitere internationale Justizmechanismen zu gewähren.

Dieser Bericht ist ein Aufruf zum Handeln. Als Antwort darauf kündigt die Kerngruppe zu Sudan ihre Absicht an, eine Koalition gleichgesinnter Staaten und regionaler Institutionen zu errichten, die zur Zusammenarbeit entschlossen sind, um weitere Gräueltaten in Sudan zu verhindern und das sudanesische Volk darin zu unterstützen, die Grundlagen für künftige Gerechtigkeit zu schaffen. Sie haben lange genug gewartet.