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Außenminister Steinmeier zur Syrien-Resolution des Sicherheitsrats

07.08.2015 - Pressemitteilung

Zur Verabschiedung der Sicherheitsratsresolution zur Einrichtung einer gemeinsamen OVCW-VN Untersuchungskommission zur Identifizierung der Verantwortlichen für die Chemiewaffeneinsätze in Syrien erklärte Außenminister Steinmeier heute (07.08.):

Die heutige Abstimmung im VN-Sicherheitsrat zeigt, dass es auch im Syrien-Konflikt möglich ist, Blockaden zu überwinden und gemeinsam Entscheidungen zu treffen. Der Sicherheitsrat hat sich darauf geeinigt, einen Mechanismus zu schaffen, der die Verantwortlichen für Chemiewaffeneinsätze in Syrien identifizieren und klar benennen soll. Dies ist ein wichtiges Signal dafür, dass die internationale Gemeinschaft den Einsatz dieser völkerrechtlich geächteten Art der Kriegsführung nicht duldet.

Nur wenn die internationale Staatengemeinschaft an einem Strang zieht, wird es gelingen, auch darüber hinaus die Konfliktparteien für eine politische Lösung des Konflikts in Syrien in die Pflicht zu nehmen, damit das Leiden der Menschen in Syrien endlich beendet werden kann.

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