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Außenminister Steinmeier zu den Jemen-Gesprächen in Genf

16.06.2015 - Pressemitteilung

Zu den heute beginnenden Gesprächen zu Jemen in Genf erklärte Außenminister Steinmeier heute (16.06.) in Berlin:

Dass die jemenitischen Konfliktparteien jetzt in Genf unter der Leitung des VN-Sondergesandten Ould Sheikh Ahmed zum ersten Mal Gespräche führen, weckt Hoffnung, dass ein Einstieg in Verhandlungen zu einer friedlichen Beilegung des Konflikts gelingen könnte. Dass diese Gespräche überhaupt zustande gekommen sind, ist ein erster kleiner Fortschritt. Die Chancen, die dieser Dialog bietet, müssen nun genutzt werden. Allen ist dabei klar: der Konflikt kann nur politisch gelöst werden. Deutschland hat diese Bemühungen bereits in der Vergangenheit unterstützt, und wir werden das auch weiterhin tun.

Eine Feuerpause während des Ramadan, wie sie der Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-moon vorgeschlagen hat, ist der richtige Weg, um die dringend benötigte humanitäre Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen und den Weg für weiterführende Verhandlungen freizumachen.

Angesichts der anhaltend hohen Zahl ziviler Opfer müssen beide Konfliktparteien alles tun, um die Regeln des humanitären Völkerrechts und das Gebot der Verhältnismäßigkeit zu wahren.

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