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Menschenrechtsbeauftragter Strässer zu Hinrichtungen in Taiwan
Anlässlich der Meldungen über die bevorstehenden Hinrichtungen von sechs Personen in Taiwan erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Christoph Strässer, heute (05.06.):
Die Meldungen über die bevorstehenden Hinrichtungen von sechs Menschen in Taiwan bestürzen mich zutiefst. Die Bundesregierung lehnt die Todesstrafe unter allen Umständen ab. Wir setzen uns mit unseren EU-Partnern seit Jahren intensiv für eine Abschaffung der Todesstrafe in Taiwan ein und sind sehr enttäuscht über diesen Rückschritt.
Es ist unverständlich, dass eine reife Demokratie wie Taiwan mit grundsätzlich hohen Menschenrechtsstandards zu so unmenschlichen Mitteln greift. Dies ist ein schwerer Rückschlag für die Menschenrechte in Taiwan. Ich fordere die Verantwortlichen auf, keine weiteren Todesurteile zu vollstrecken und zu dem Moratorium zurückzukehren, das bis 2010 galt. Menschenleben sind zu kostbar, um der Tagespolitik und dem Wahlkampf geopfert zu werden.
Ergänzender Hintergrund:
Die Bundesregierung lehnt die Todesstrafe unter allen Umständen ab und setzt sich für die weltweite Abschaffung dieser grausamen und unmenschlichen Strafe ein. Eine wachsende Zahl von Staaten aus sämtlichen Regionen der Welt hat die Todesstrafe bereits abgeschafft oder verzichtet auf die Vollstreckung. Mit den angekündigten Hinrichtungen stellt sich Taiwan gegen eine breite Mehrheit der Staatengemeinschaft.