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Außenminister Steinmeier zur Reise in die Demokratische Republik Kongo, nach Ruanda und nach Kenia

18.02.2015 - Pressemitteilung

Außenpolitik muss viel mehr sein als Krisendiplomatie. Heute Abend breche ich bereits zu meiner vierten Reise nach Subsahara-Afrika auf. Die Krise in der Ukraine wird mich sicher auch während dieser Reise beschäftigen. Mir ist aber wichtig, dass wir trotz und vielleicht auch gerade wegen der Ukraine-Krise nicht nur auf negative Entwicklungen reagieren, sondern selber proaktiv gestalten.

In unseren Beziehungen mit den Staaten Afrikas sollen Krisenprävention, Zusammenarbeit in globalen Fragen und wirtschaftliche Entwicklung eine viel größere Rolle spielen als bisher.

Afrika bietet ungeahnte Chancen, gerade auch für deutsche Unternehmen, die mich in großer Zahl auf meine Reise in den Kongo, nach Ruanda und Kenia begleiten werden. Das gilt besonders für Ruanda und Kenia, wo mit erhöhter politischer Stabilität auch große wirtschaftliche Dynamik einhergeht.

Afrika ist gleichzeitig auch ein Kontinent der Konflikte und Krisen, von Libyen über Mali bis nach Somalia, von islamistischem Terrorismus bis Ebola, und eben auch in der Region der Großen Seen. Vor all den Folgen dieser Probleme sind auch wir in Europa nicht gefeit; sie machen am Mittelmeer nicht Halt machen.

Gerade deshalb ist es so wichtig, dass wir das wachsende Selbstver­ständnis von „African ownership“ stärken, also die Bereitschaft, sich selbst der Verantwortung für Entwicklungen auf dem Kontinent zu stellen.

Um mir ein möglichst umfassendes Bild zu machen, werde ich auf meiner Reise nicht nur mit Staatschefs und Außenministern zusammenkommen, sondern auch mit Unternehmern, Kulturschaffenden, Vertretern von Opposition und Zivilgesellschaft.

Ich freue mich sehr, dass mich eine hochkarätige Kulturdelegation begleitet. Wir wollen so das Netz des zwischengesellschaftlichen Austauschs mit unserem Nachbarkontinent noch viel enger stricken.
Auch wenn die Krisendiplomatie in Sachen Ukraine den Außenminister in den nächsten Tagen sehr stark in Anspruch nehmen wird, geht das gewöhnliche diplomatische Geschäft weiter. Wir hoffen, dass die aktuelle Krise in der Ukraine ihm keinen Strich durch die Rechnung machen wird.

Es ist jederzeit sichergestellt, dass der Außenminister im Hinblick auf die aktuelle Lage in der Ukraine handlungsfähig ist. Das Programm ist entsprechend gestrickt, sodass er jederzeit und regelmäßig unterrichtet wird, und vor allen Dingen auch seine Gespräche telefonisch fortsetzen kann.

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