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"Die Welt in Unordnung braucht ein starkes transatlantisches Bündnis"

09.10.2014 - Interview

Beitrag von Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum 40-jährigen Bestehen des Aspen Institute Deutschland. Erschienen in der Zeit vom 09.10.2014.

Beitrag von Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum 40-jährigen Bestehen des Aspen Institute Deutschland. Erschienen in der Zeit vom 09.10.2014.

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Gewöhnlich klopft man sich anlässlich eines 40. Jubiläums gegenseitig auf die Schultern und schwelgt, oft mit einem Schuss Melancholie, gemeinsam in Erinnerungen. Das könnten wir sicherlich auch in diesen Tagen tun.

Als vor 40 Jahren das Aspen Institut Deutschland gegründet wurde, befand sich der Kalte Krieg an einem entscheidenden Wendepunkt. Dank der Umsicht führender Politiker in den USA und in der Sowjetunion, aber auch Dank der vorausschauenden Ostpolitik von Willy Brandt, öffneten sich beide Seiten für den Dialog. Historisches ist in den letzten vier Jahrzehnten erreicht worden: Der Eiserne Vorhang ist gefallen, Deutschland ist wiedervereint, Europa nicht mehr gespalten, unsere Gesellschaften auf beiden Seiten des Atlantiks sind heute freier als je zuvor. Und all das wäre ohne die Vereinigten Staaten und der engen Partnerschaft zwischen unseren beiden Ländern wohl nur ein Traum geblieben.

Das Aspen Institut in Berlin hat diesen Prozess 40 Jahre lang unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft eng begleitet. Beim Aspen Institut, damals noch am Wannsee, konnten Regierungsvertreter, Intellektuelle und Wissenschaftler von beiden Seiten des Eisernen Vorhangs Meinungen austauschen und das Vertrauen bilden, das es für einen politischen Prozess dieser Tragweite brauchte.

Vertrauen, dieses Wort fällt oft, wenn man hierzulande in diesen Tagen über die deutsch-amerikanischen Beziehungen spricht. Ein Blick auf die Umfragen der vergangenen Monate zeigt denn auch, dass die Deutschen kritisch auf die USA schauen. Skepsis und Misstrauen scheinen den Blick zu prägen.

Wir müssen gar nicht so weit schauen, um zu erkennen, dass transatlantische Beziehungen, die für meine im Nachkriegsdeutschland geborene Generation noch eine Gewissheit waren, heute nicht mehr selbstverständlich sind. Jeder von uns, der Kinder im Teenagealter hat, wird längst festgestellt haben, dass sich etwas verändert. In einer multipolaren, globalisierten und digitalisierten Welt, ist vor allem vielen jungen Menschen die Diskussion um den Irak-Krieg 2003 oder die NSA-Debatte näher als der Marshall-Plan und die Berliner Luftbrücke. Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten scheint in einer Welt grenzenloser Chancen für die neuen Generationen eine Option unter vielen.

Diese Entwicklungen als Konsequenz einer veränderten Welt einfach so hinzunehmen, wäre dennoch falsch. Denn in einer Welt mit so vielen zeitgleichen komplexen Krisen, so vielen unberechenbaren Akteuren, brauchen wir einander mehr denn je. Das nach dem Ende des Kalten Krieges prophezeite „End of History“ war rückblickend wohl eher der Beginn der Suche nach einer neuen Ordnung, die auch heute noch nicht abgeschlossen scheint.

Mit dem Konflikt um die Ostukraine ist die Frage von Krieg und Frieden auf den europäischen Kontinent zurückgekehrt. In unserer Nachbarschaft gefährdet die terroristische Barbarei der ISIS nicht nur das irakische Staatswesen, sondern den gesamten Mittleren Osten und auch uns in Europa. Unterdessen kämpfen die Menschen in Westafrika verzweifelt mit einem unsichtbaren Feind, der nicht nur das Potenzial hat, den gesamten Kontinent ins Chaos zu stürzen, sondern zur globalen Gefahr zu werden droht.

Kein Staat kann derartige Krisen und Konflikte allein bewältigen. Dabei schauen viele auf Deutschland: Als größtes Land in Europa, politisch stabil und wirtschaftlich erfolgreich richten sich viele Erwartungen an uns. Ich habe mich gleich zu Beginn meiner zweiten Amtszeit als Außenminister für eine aktivere deutsche Außenpolitik eingesetzt. Dabei ist der Einsatz militärischer Mittel immer die letzte Option; aber diese muss möglich sein.

Ich glaube, dass deutsche Außenpolitik mit der Übernahme von mehr Verantwortung erwachsen geworden ist. Es mag überraschen, aber die gleichen Umfragen, die eine zunehmend kritische Haltung der Deutschen gegenüber den USA ausmachen, zeigen auch: Deutsche und Amerikaner wünschen sich vom jeweils anderen, dieser möge auf internationaler Bühne eine starke Rolle spielen.

Der gemeinsame Kampf gegen ISIS zeigt, wie wir uns gegenseitig sinnvoll ergänzen und gemeinsam mit europäischen Staaten auch die Länder anderer Regionen überzeugen können, mit uns an einem Strang zu ziehen. Deutschland hat sich nach sorgfältiger Abwägung dazu entschieden, den Irak nicht nur mit humanitärer Hilfe, sondern auch durch Waffenlieferungen an die kurdischen Sicherheitskräfte zu unterstützen. Diese Entscheidung, die uns nicht leicht gefallen ist, stößt insbesondere bei den Vereinigten Staaten auf Anerkennung.

In der Ukraine-Krise hat sich Deutschland von Anfang an dafür engagiert, den Dialog zwischen Moskau und Kiew zu fördern, der bei der Suche nach friedlichen Auswegen so unverzichtbar ist. Dass Berlin dabei eine andere Rolle spielen kann als Washington und diese auch tatkräftig übernimmt, ist ebenfalls Zeichen unseres gleichberechtigten Miteinanders.

So beherzt, wie wir auf der Weltbühne die großen Aufgaben gemeinsam angehen, sollten wir uns auch den schwierigen Fragen in unseren Beziehungen zueinander widmen. Wir brauchen Dialog und Austausch auf Augenhöhe - über geteilte Werte und gegenseitiges Vertrauen, über die Balance zwischen Sicherheit und Freiheit ebenso wie über die Zukunft, die wir uns auf beiden Seiten des Atlantiks wünschen - sonst laufen wir langfristig Gefahr, dass von unserer über Jahrzehnte gewachsenen transatlantischen Freundschaft am Ende nur noch eine Interessensgemeinschaft übrig bleibt. Damit die transatlantischen Beziehungen die Brücke über den großen Teich auch in kommenden Jahrzehnten tragen, müssen sie inmitten unserer Gesellschaften verankert sein.

Das ist eine große Aufgabe, die vor uns liegt. Das Aspen Institut Berlin hat in den vergangenen vier Jahrzehnten den Wandel Deutschlands eng begleitet und dabei nicht nur ein enges Band zwischen Washington und Berlin gesponnen, sondern sich vor allem als Brückenbauer zwischen Ost und West einen Namen gemacht. Vertrauen zu schaffen, ist der Markenkern des Aspen Instituts. Genau das werden wir auch in den nächsten 40 Jahren dringend brauchen.

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