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Außenminister Westerwelle zur Iran-Wahl: neuer Präsident hat große Verantwortung

16.06.2013 - Pressemitteilung

Zur Wahl von Hassan Rohani in der ersten Runde der iranischen Präsidentschaftswahlen erklärte Außenminister Westerwelle heute:

Die Wählerinnen und Wähler in Iran haben am 14.6. in großer Klarheit ihre Stimme für Hassan Rohani abgegeben.

Hassan Rohani hat damit ein klares Mandat und eine große Verantwortung gegenüber den Menschen in Iran, die ihm ihr Vertrauen geschenkt haben, und vor der Welt.

Ich setze darauf, dass er diese Verantwortung im Sinne von Besonnenheit und Hoffnung wahrnehmen wird, für die er in seinem Wahlkampf geworben hat.

Wir werden genau beobachten, ob sich nach dieser Wahl durch Veränderungen in Iran neue Chancen nach innen wie nach außen eröffnen.

Die Bundesregierung erwartet, dass die iranische Führung mit dem neuen Präsidenten das Ihre leistet, damit ohne weitere Verzögerungen eine substanzielle Lösung des Nuklearkonflikts auf diplomatischem Weg erreicht werden kann.

Es wäre ebenso wichtig und notwendig, dass der Iran seine Verpflichtungen zum Schutz der Menschenrechte einhält und sich um eine konstruktive Rolle in der Region bemüht.

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