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Menschenrechtsbeauftragter Löning kündigt 10. Deutsch-Chinesischen Menschenrechtsdialog an
Am 08./09. Oktober findet in Wiesbaden der 10. Deutsch-Chinesische Menschenrechtsdialog statt. Schwerpunktthemen des Dialogs sind die Gewährleistung von Menschenrechten im Strafrecht und die Lage von Minderheiten.
Auf Einladung des hessischen Justiz- und Europaministers Jörg-Uwe Hahn besucht die chinesische Delegation auch eine Justizvollzugsanstalt und Vertreter der Staatsanwaltschaft. Mit Romani Rose, dem Präsidenten des Zentralrats der Sinti und Roma, wird erstmals ein Vertreter der Zivilgesellschaft an einem Gespräch zur Lage von Minderheiten teilnehmen.
Hierzu erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Markus Löning, heute (06.10.):
Der Deutsch-Chinesische Menschenrechtsdialog ist ein wichtiger Teil der deutsch-chinesischen Beziehungen. Gerade angesichts der immer engeren und intensiveren Beziehungen zwischen Deutschland und China ist es wichtig, dass wir auch über schwierigere Fragen, wie Menschenrechte, weiterhin das Gespräch miteinander führen.
Ich erhoffe mir fruchtbare Gespräche und freue mich auf einen offenen Dialog auch in Fragen, in denen wir nicht immer die gleichen Ansichten vertreten.