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Iran: Markus Löning bestürzt über Verhaftung von Shiva Nazar Ahari
Zur Verhaftung der iranischen Menschenrechtsaktivistin Shiva Nazar Ahari am 08. September 2012 erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte, Markus Löning heute (02.10.):
Mit Bestürzung habe ich die Nachricht aufgenommen, dass die iranische Menschenrechtsaktivistin und Trägerin des Internationalen Menschenrechtspreises der Stadt Esslingen, Shiva Nazar Ahari, am 8. September 2012 festgenommen wurde und seither im Teheraner Evin-Gefängnis inhaftiert ist.
Weiterhin gehen die iranischen Justiz- und Sicherheitsbehörden systematisch gegen Menschenrechtsverteidiger vor und schaffen damit ein Klima der Angst und Einschüchterung in Iran. Für die Verurteilung von Menschen aufgrund ihres Einsatzes für Menschenrechte und Meinungsfreiheit kann es keine Rechtfertigung geben. Iran stellt sich mit dieser Praxis ins internationale Abseits.
Ich fordere die iranische Justiz auf, Shiva Nazar Ahari, Javid Houtan Kian, Abdolfattah Soltani und Nasrin Sotoudeh sowie alle anderen politischen Gefangenen umgehend freizulassen und die durch Iran eingegangenen völkerrechtlichen Verpflichtungen zum Schutz der bürgerlichen und politischen Rechte einzuhalten.
Shiva Nazar Ahari, Mitglied der iranischen Menschenrechts-organisation „Committee of Human Rights Reporters“ (CHRR), wurde am 19.09.2010 zu sechs Jahren Haft und einer Geldstrafe von 400 US-Dollar als Alternative zu 74 Peitschenhieben verurteilt. Im Revisionsverfahren reduzierte das Teheraner Revolutionsgericht die Strafe auf vier Jahre sog. Exilhaft. Am 08.09.2012 wurde Ahari im Gerichtssaal verhaftet und sitzt seither im Evin-Gefängnis ein.