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StM Link: Die Beziehungen zwischen der EU und Zentralamerika erreichen neue Qualität
„Ich freue mich, dass die Beziehungen zwischen der EU und Zentralamerika mit diesem Abkommen einen neue Qualität erreichen. Unter maßgeblicher Beteiligung des damaligen deutschen Außenministers Hans-Dietrich Genscher etablierte die EU 1984 ihren ersten Dialogmechanismus mit Zentralamerika. Der “San José-Dialog„ trug zur Demokratisierung in dieser Weltregion bei.
Heute können wir unsere langjährigen politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen auf eine erweiterte Grundlage stellen. Das Abkommen verbessert den Zugang für Produkte aus Zentralamerika auf den europäischen Markt deutlich. Daneben spiegelt der Text weitgehenden Wertekonsens, vor allem in Bezug auf Grundsätze der Demokratie, Achtung der Menschenrechte sowie des Rechtsstaatsprinzips wider. Das Abkommen bietet somit eine wichtige Berufungsgrundlage für die Zukunft in diesen Bereichen.“
Hintergrund
Die Verhandlungen zu dem umfassenden Abkommen zwischen der EU und Zentralamerika begannen unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft im Oktober 2007. Das Abkommen besteht aus drei Teilen: (1) „Politischer Dialog“, (2) „Kooperation“ und (3) „Handel“. Es beinhaltet politische Klauseln zu Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Für den gegenseitigen Handel gewährleistet das Abkommen ein transparentes, diskriminierungsfreies und berechenbares Umfeld für europäische und zentralamerikanische Wirtschaftsbeteiligte und Investoren. Die zentralamerikanischen Staaten kommen durch Senkung der Einfuhrzölle und Erhöhung der Importquoten in den Genuss weitreichender neuer Zugangsmöglichkeiten zum EU-Markt. Studien, die für die EU Kommission durchgeführt wurden, schätzen den positiven wirtschaftlichen Effekt für Zentralamerika auf 2,6 Mrd. Euro.
Das Abkommen muss nun noch von der EU, den EU-Mitgliedstaaten und den zentralamerikanischen Staaten ratifiziert werden.