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Menschenrechtsbeauftragter besucht Tunesien und Ägypten
Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Markus Löning, reist vom 13. bis 18.11. nach Tunesien und Ägypten, um sich über die politische und menschenrechtliche Situation zu informieren.
In Tunis sind Gespräche mit Vertretern der politischen Parteien, die als stärkste aus den Wahlen zur Verfassunggebenden Versammlung am 23.10. hervor gingen, sowie mit Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen geplant. Außerdem wird Herr Löning anlässlich einer vom Auswärtigen Amt organisierten Regional-Konferenz mit Menschenrechtsverteidigern aus der Region sprechen.
Die Gespräche in Kairo werden sich thematisch auf Meinungsfreiheit und die laufenden Vorbereitungen zu den Wahlen zur ägyptischen Volksversammlung am 28.11. konzentrieren. Geplant sind hochrangige politische Gespräche sowie Treffen mit Aktivisten.
Vor seiner Reise erklärte der Menschenrechtsbeauftragte:
„Während Tunesien mit den Wahlen zur Verfassunggebenden Versammlung am 23.10.11 eine erste Phase des Übergangs von der Diktatur zu einer demokratischeren politischen Ordnung erfolgreich abgeschlossen hat, steht Ägypten diese Herausforderung noch bevor.
Ich möchte mir bei meinem Besuch einen eigenen Eindruck von den Entwicklungen in beiden Ländern verschaffen, verstehe meinen Besuch aber auch als Zeichen der Ermutigung: Länder, die die Meinung des eigenen Volkes achten und Demokratie zulassen, werden von uns spürbar unterstützt. Dort, wo dies noch nicht der Fall ist, ermutigen und unterstützen wir die Menschenrechtsverteidiger.“
Tunesien: bilaterale Beziehungen
Ägypten: bilaterale Beziehungen
