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Außenminister Westerwelle: Unerlaubte Verbreitung von Nuklearmaterial und -technologien verhindern
Ab kommenden Dienstag (08.11.) richtet das Auswärtige Amt in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie das diesjährige Haupttreffen der „Proliferation Security Initiative“ (PSI) aus.
Ziel dieser Initiative ist die Unterbindung des Transports von Materialien und Technologien, die für die Entwicklung und Herstellung von Massenvernichtungswaffen und Trägermitteln relevant sind.
PSI wurde 2003 von mehreren Staaten, darunter Deutschland, ins Leben gerufen. Es geht vor allem darum, Güter, die von Sicherheitsbehörden als proliferationskritisch eingestuft wurden, vor dem Erreichen der Bestimmungshäfen sicherzustellen. Dazu werden in aller Regel Schiffstransporte umgeleitet, um die betreffenden Container in einem geeigneten Hafen von Bord nehmen und untersuchen zu können.
Außenminister Guido Westerwelle erklärte aus diesem Anlass heute (06.11.):
Die 'Proliferation Security Initiative' ist ein wichtiger Baustein unserer Nichtverbreitungspolitik. Es muss alles dafür getan werden, um die unkontrollierte Verbreitung von waffenfähigem Material und die Verletzung oder Umgehung gültiger Sanktionen wie im Fall des Iran zu unterbinden. Das verlangt eine enge und vertrauensvolle internationale Zusammenarbeit.
An dem Treffen im Auswärtigen Amt nehmen Vertreter aus 21 Staaten teil, darunter den USA, Großbritannien, Frankreich und Russland. Insgesamt haben 98 Staaten ihre Unterstützung für PSI erklärt.
Im Mittelpunkt des Treffens steht der gegenseitige Erfahrungsaustausch zu Themen wie Ausfuhrkontrollen, Abfangen proliferationskritischer Lieferungen im Transit und beschleunigter Entscheidungsfindung.
