Bundesaußenminister Guido Westerwelle und der Menschenrechtsbeauftragte Markus Löning trafen sich heute im Auswärtigen Amt mit Vertretern des Forums Menschenrechte.

Das Forum Menschenrechte ist ein 1994 gegründeter repräsentativer Zusammenschluss von über vierzig im Menschenrechtsbereich engagierten Nichtregierungsorganisationen. Menschenrechts- und Nichtregierungsorganisationen spielen bei der weltweiten Verteidigung und Durchsetzung von Menschenrechten eine entscheidende Rolle.

Zweck der heutigen Gespräche im Auswärtigen Amt war ein offener Meinungsaustausch über aktuelle Entwicklungen im Bereich der internationalen Menschenrechtspolitik und der sich daraus ergebenden Herausforderungen für Politik und Zivilgesellschaft.

Zu Beginn des Treffens unterstrich Außenminister Westerwelle die Bedeutung der Menschenrechte für die deutsche Außenpolitik. Deutschland verstecke seine Werte nicht. Sie spielten bei den Transformationspartnerschaften mit arabischen Staaten ebenso eine wichtige Rolle wie im Dialog mit China. Deutschland sei auch in Bezug auf eklatante Menschenrechtsverletzungen wie etwa in Weißrussland oder Syrien sehr engagiert.

Minister Westerwelle hob außerdem den deutschen Einsatz für die Rechte von Kindern hervor. So habe Deutschland erfolgreich an der Schaffung eines Beschwerdeverfahrens für die Kinderrechtskonvention mitgewirkt. Auch sei unter deutschem Vorsitz eine Resolution des VN-Sicherheitsrates zu Kindern in bewaffneten Konflikten verabschiedet worden. Bundesminister Westerwelle rief das Forum dazu auf, das kürzlich in New York vorgestellte Menschenrechtslogo in die Arbeit der jeweiligen Organisationen aktiv einzubringen.

An der heutigen Veranstaltung nahmen Organisationen wie amnesty international, Pro Asyl, Human Rights Watch, terre des hommes, Reporter ohne Grenzen und Brot für die Welt teil. Auch kirchliche Organisationen wie Misereor, Diakonisches Werk der EKD, Vereinte Evangelische Mission und Justitia et Pax sowie politische Stiftungen waren vertreten.